Zwei Volksbegehren sind gescheitert – ein guter Anlass um \u00fcber Demokratie nachzudenken.<\/p>\n
Sind wir m\u00fcde, lasch und in Folge undemokratisch? \u00dcberlassen wir die Macht und die Regierung den falschen Leuten? Diese und \u00e4hnliche Fragen gibt es zuhauf. Ich kann sie nicht alle beantworten, sondern m\u00f6chte eher Eindr\u00fccke niederschreiben.<\/p>\n
Auch ich bin da nicht gerne hingegangen. F\u00fcr das Demokratiebegehren konnte ich gar nicht unterschreiben, weil da habe ich irgendwann vor einem Jahr schon irgendwo eine Petition oder etwas \u00e4hnliches unterschrieben und das gilt bzw. galt f\u00fcr das jetzige Begehren.
\nGenau hier liegt das Problem. Ich bin jemand, der noch relativ viel engagiert ist und auch ich wusste letztlich nicht mehr was ich wann und wogegen ich wann und wie unterschreiben habe.
\nGehen wir das Punkt f\u00fcr Punkt durch:<\/p>\n
1.) Es herrscht Themenvielfalt und das irritiert.
\nEs gibt Begehren gegen die Kirchenprivilegien und f\u00fcr die Bienen. Es gibt Aufrufe die armen Hunde in der Ukraine zu retten. Oder sind es die armen Katzen in Tschetschenien? Und gegen Monsanto, stimmt, das ist gerade aktuell. Oder ist das identisch mit dem gegen die Bienen? Nein, das war f\u00fcr die Bienen und gegen… gegen wen eigentlich?
\nIch kenne mich nicht mehr aus und kann das nicht unterscheiden. Was ist ernst gemeint und was ist ein lebender Hoax, wie im Internet? Welches s\u00fc\u00dfe H\u00fcndchen wird wirklich umgebracht und welches Arme Kind ist tats\u00e4chlich verschwunden?
\nUnd ich kann und will mir die Infos nicht mehr holen. Ich brauche zwei bis drei Tage um nur die Texte der Begehren zu lesen, die ich gerade unterschreiben soll. Das sind sie mir nicht wert. Daher unterschreibe ich nur mehr, wenn mich jemand pers\u00f6nlich dazu auffordert, dem ich vertraue, dass das Begehren in meinem Sinne ist, auch ohne dass ich es genau gelesen habe.
\nDie Begehren sind somit nur erfolgreich, wenn sie in gen\u00fcgend gro\u00dfen Netzwerken mit Nachhaltigkeit und Engagement betrieben werden. Dazu geh\u00f6rt auch positive mediale Berichterstattung.<\/p>\n
2.) Es ist quantitativ zu viel.
\nErstens ist es in Summe einfach zu viel. Genauso wie es derzeit und schon seit einigen Jahren zu viele Veranstaltungen gibt, zu denen ich abends hingehen sollte. Und eigentlich oft gar nicht mehr will. Vernissagen, politische Veranstaltungen jeglicher Art, Parties, Kinobesuche, Eislaufen im Winter und Rad-Demos im Sommer. Und die Freunde treffen. Und die Stammtische. Am Mittwoch etwa ist unser alter Stammtisch der Greifensteinrunde. Und genau da ist auch die Laufrunde der Gr\u00fcnen W\u00e4hring angesetzt.
\nIch kann mich nicht vierteilen und ich will es auch nicht. Also w\u00e4hle ich aus und hoffe, dass ich nicht vergesse den anderen abzusagen. Selbst Gratis-Buffets locken mich nicht mehr, weil die bekomme ich \u00fcberall. Einen Abend ausschnaufen, einfach nichts tun? Das spielt es nur sehr selten.
\nIch habe das Gef\u00fchl, dass nicht mehr ich als Person begehrt bin, sondern ich als F\u00fcllperson, damit die vielen Veranstaltungen nicht aussehen als ob sich keiner daf\u00fcr interessieren w\u00fcrde.
\nIn der Politik bin ich nicht F\u00fcllperson sondern Stimmvieh. Gibt es gen\u00fcgend UnterschreiberInnen f\u00fcr ein Begehren? Soll man noch schnell auf der Stra\u00dfe jemand abfangen um eine Unterschrift zu bekommen? „Bitte, bitte, uns fehlt noch irgendwer. Wer Sie sind ist uns egal, Hauptsache Sie unterschreiben!“
\nWas ist das f\u00fcr ein Begehren, das nur auf Quantit\u00e4t geht? Schon Sokrates hat in seiner Abschiedsrede der Nachwelt den Tipp gegeben die Suche nach der Wahrheit nicht durch die Suche nach der Mehrheit zu ersetzen.
\nDie Menge schw\u00e4cht die Kraft jeder einzelnen Initiative. Das ist wie mit dem Geld und der Inflation. <\/p>\n
3.) Ich bin satt.
\nWof\u00fcr oder wogegen unterschreibe ich wirklich? Ein paar Promis werden zu einem Fotoshooting geholt und – wie eigentlich? – \u00fcberredet oder \u00fcberzeugt ihr Gesicht f\u00fcr oder gegen etwas zur Verf\u00fcgung zu stellen. Ein Volksbegehren braucht scheinbar ein Marketing, damit es funktioniert. Wie schwach muss ein Anliegen sein, wenn es beworben werden muss? Kein Wunder, dass niemand hingeht. Wir sehen t\u00e4glich Unmengen an Werbung und wollen nichts mehr kaufen. Die Volksbegehren sind zus\u00e4tzlicher Konsum und ich bin satt.
\nHier darf ich auch die Theorie der „Verhausschweinung des Menschen“ meines Vaters nicht unerw\u00e4hnt lassen:
\nEr war seinerzeit bei einem Bekannten s\u00fcdlich von Nairobi auf dessen brandneuer Farm zu Gast. Diese Gegend grenzt an den Nairobi-Nationalpark und hat somit quasi direkten Kontakt zur Wildnis (das ist heute auch in Kenia nur mehr eher selten der Fall). Seine tolle Gesch\u00e4ftsidee: Er brachte sch\u00f6ne fette rosa Hausschweine aus Europa mit nach Afrika. Wie sich herausstellte, war die Gesch\u00e4ftsidee doch nicht ganz so toll, weil in einer der ersten N\u00e4chte kamen L\u00f6wen in die N\u00e4he der Farm und rochen die fetten, auch f\u00fcr L\u00f6wen wohlschmeckenden Schweine. Und die Schweine rochen die L\u00f6wen. Dann br\u00fcllten die L\u00f6wen und die H\u00e4lfte der Schweine fiel tot um. Vor Schreck an Herzinfarkt gestorben. <\/p>\n
Kurz danach machte mein Vater eine Safari ins Wildreservat Masai Mara und beobachtete bei einem \u201eGame Drive\u201c eine Familie Warzenschweine, die von einem Rudel L\u00f6winnen ins Visier genommen wurden. Die L\u00f6winnen kreisten die Schweine ein, mussten aber eine \u00d6ffnung frei lassen, weil von dort der Wind kam. Dann st\u00fcrzten sie auf die Schweine los. Die Bache hielt kurz inne und rannte dann mitsamt ihren Ferkeln blitzschnell durch die L\u00fccke. Die L\u00f6winnen gingen leer aus.<\/p>\n
Hausschweine halten nichts aus, zumindest im Vergleich mit Warzenschweinen, die sich in der Wildnis behaupten m\u00fcssen. So \u00e4hnlich ergeht es uns Menschen, die wir in den \u201ereichen Industriestaaten\u201c leben, die eigentlich schon keine mehr sind, denn die Industrie ist l\u00e4ngst nach Asien abgewandert. Wir sind auch fett geworden und diskutieren, ob Android oder iOS das bessere Betriebssystem f\u00fcr unsere Smartphones ist und ob der neue Audi Q3 besser ist als der Q5. Oder vielleicht doch der X3 von BMW? <\/p>\n
Wir haben unsere Ruhigsteller (American Pizza, Flatscreen, Handy, Auto, Bierchen) und sie funktionieren hervorragend. Die Schwelle schwappt auf einer Fettwelle immer h\u00f6her, auch geistiges Fett ist dabei. Warum soll ich zum Gemeindeamt rennen, was habe ich davon? Ich greife statt dessen zum Handy und r\u00fclpse „noch eine Big Pizza mit doppeltem K\u00e4se“ hinein. Das ist einfacher und den Effett sp\u00fcre ich sofort.<\/p>\n
4.) Kein klares Ziel
\nWas ist das Ziel des Volksbegehrens und wie wird es sich auswirken? Wir sehen die Zusammenh\u00e4nge nicht mehr, denn wir sehen statt dessen die Folge 238 von „Julia im Tal der wilden Pferde mit wei\u00dfen Rosen“ (oder wei\u00dfe Pferde mit wilden Rosen, das ist egal). Dass der Meeresspiegel in Bangladesh ansteigt interessiert uns nicht, denn wir leben nicht am Meer.
\nAuch hier bietet sich ein archaischer Vergleich an: Unsere Vorfahren vor 30.000 Jahren wussten, dass sie den Winter nicht \u00fcberleben, wenn sie im Herbst nicht gen\u00fcgend Vorr\u00e4te sammeln und jagen. Wir haben vor der T\u00fcre das Auto und k\u00f6nnen jederzeit in den n\u00e4chsten Supermarkt fahren. Dort bekommen wir rund ums Jahr alles und davon jede Menge, ununterscheidbar nach Jahreszeiten oder Konjunktur. Nicht nur Big Pizza ist immer reichlich vorhanden.<\/p>\n
5.) Was wird es bewegen?
\nWird es \u00fcberhaupt etwas bewegen und wenn ja, dann was? Viele Menschen meinen derzeit, dass es sowieso nichts bringt, denn die bisherigen Volksbegehren haben auch nichts gebracht. 2,5 Mio. Menschen haben gegen das Konferenzzentrum unterschrieben und es wurde trotzdem gebaut. Das gilt f\u00fcr fast alle, vielleicht sogar f\u00fcr alle Volksbegehren. Wenn es mehr als 100.000 Unterschriften hat, muss sich das Parlament damit besch\u00e4ftigen. Und? Wenn der Rechnungshof ein Unternehmen heftig und scharf kritisiert, was \u00e4ndert sich dann dort? Wir haben gelernt: nichts. Gar nichts. Das Parlament will sich damit nicht besch\u00e4ftigen und daher tut es das auch nicht. Es gibt dann eine Alibi-Diskussion und als einigerma\u00dfen gelernter \u00d6sterreicher wei\u00df ich, dass die Beschl\u00fcsse woanders gefasst werden und sicher nicht im Parlament.
\nIch bin es leid meine Zeit zu verschwenden.
\nUnd ich mag auch die Frage nicht, ob sich das klassische Volksbegehren links oder rechts au\u00dfen selbst \u00fcberholt hat und wir statt dessen „online voten“ wollen. Soll das Engagement so leicht sein wie die Bestellung der oben genannten Pizza? Reicht ein R\u00fclpser ins Handy? Wahrscheinlich finden demn\u00e4chst honorige Wissenschafter heraus, dass jeder Mensch eine eindeutig individuelle R\u00fclpssignatur hat, viel genauer als ein Fingerabdruck. Dann bekommst Du bei der Identifikation am Flughafen keine Tinte auf die Finger sondern eine Cola.
\nDas Ergebnis ist dann so verbindlich und eindeutig wie eine telefonische Meinungsumfrage oder wie ein „Gef\u00e4llt mir“ auf Facebook. Die fixen Zusagen zu unseren Veranstaltungen brechen wir heute schon medienspezifisch herunter. Facebook-Zusagen gelten zu 50%, Tendenz fallend. <\/p>\n
Vielleicht muss es uns erst weh tun. Und der Stachel wird dick und lang sein m\u00fcssen, um unsere geistigen und k\u00f6rperlichen Schichten durchdringen zu k\u00f6nnen. Am schwierigsten wird die letzte, sehr harte Schichte sein: die der Gewohnheit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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