{"id":1392,"date":"2013-10-01T22:52:55","date_gmt":"2013-10-01T21:52:55","guid":{"rendered":"http:\/\/guidoschwarz.at\/blog\/?p=1392"},"modified":"2013-10-01T22:52:55","modified_gmt":"2013-10-01T21:52:55","slug":"analyse-zur-nationalratswahl-2013","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/guidoschwarz.at\/blog\/analyse-zur-nationalratswahl-2013\/","title":{"rendered":"Analyse zur Nationalratswahl 2013"},"content":{"rendered":"<p>Nein, das wird jetzt nicht lange dauern, weil andere schneller waren als ich. Und vielleicht besser. Daher gibt es jetzt in erster Linie gute Links plus kleinem Kommentar: <\/p>\n<p><strong>1.) Georg G\u00fcnsberg<\/strong> &#8211; er schreibt meistens treffend und gescheit, so auch diesmal. Sein Bericht dekliniert die Parteien durch und wirft einen ausf\u00fchrlichen Blick in die Vergangenheit:<\/p>\n<p>http:\/\/guensberg.wordpress.com\/2013\/09\/30\/on-the-long-term-nachwahlbetrachtung<\/p>\n<p><strong>2.) Rudi Fussi<\/strong> &#8211; mit der notwendigen Sch\u00e4rfe bekommen alle Parteien ihr Fett ab. Und auch das ist letztendlich wahrscheinlich &#8222;Wurscht&#8220;:<\/p>\n<p>http:\/\/www.rudifussi.at\/2013\/09\/30\/oesterreich-hat-wurscht-gewaehlt<\/p>\n<p><strong>3.) Armin Wolf<\/strong> &#8211; kurz und b\u00fcndig fasst er die M\u00f6glichkeiten nach der Wahl zusammen. Kein Link, sondern hier der ganze Text:<\/p>\n<p>&#8222;Noch ein paar Gedanken zum Wahlergebnis.<br \/>\nOberfl\u00e4chlich ist ja nicht viel passiert, au\u00dfer, dass statt Orange k\u00fcnftig Pink im Parlament sitzt. Die SP\u00d6 ist nach wie vor Erster, die \u00d6VP Zweiter, die FP\u00d6 Dritter. Rot-Schwarz sind gemeinsam nicht unter 50% gefallen, weder an Stimmen noch an Mandanten. Zusammen mit den Gr\u00fcnen wird sich nach Ausz\u00e4hlung der Wahlkarten noch immer eine Verfassungsmehrheit ausgehen (allerdings nur um ein Mandat. Trotzdem wichtig in EU-Agenden).<br \/>\nDas hei\u00dft wohl in Summe das, was es in \u00d6. (fast) immer hei\u00dft: es wird gew\u00e4hlt, aber am Ende kommt eine Gro\u00dfe Koalition heraus.<br \/>\nDie FP\u00d6 hat 3,9 Prozentpunkte dazu gewonnen &#8211; nicht wenig, aber auch nicht \u00fcbertrieben viel, wenn man denkt, dass SP +VP + BZ\u00d6 11,5 Prozentpunkte verloren haben. Aber die drei rechtspopulistischen Protestparteien FP\u00d6, Stronach und BZ\u00d6 haben gemeinsam knapp 31%. Das ist mehr als die 27 der FP\u00d6 von 1999 oder die 28, die FP\u00d6 + BZ\u00d6 2008 erreicht haben. (Rechnet man nur FP\u00d6 + BZ\u00d6, kamen sie gestern auf 25%).<br \/>\nWas jetzt?<br \/>\n&#8222;So kann es nicht weitergehen&#8220;, war gestern abend der meistgeh\u00f6rte Satz aus der \u00d6VP. Ja, eh. Das hat man allerdings 2008 schon genauso geh\u00f6rt. Auch damals hie\u00df es, es brauche eine &#8222;ganz neue Form&#8220; von gro\u00dfer Koalition. Aber wie soll die denn aussehen? In der Steiermark haben Rot &#038; Schwarz genau das probiert, mit ihrer super-kooperativen &#8222;Reform-Partnerschaft&#8220;. Sie haben gestern doppelt so viel verloren wie im Bundesschnitt, die FP\u00d6 wurde in der Steiermark st\u00e4rkste Partei &#8211; wohl kein besonders einladendes Vorbild f\u00fcr SP &#038; VP.<br \/>\nDazu kommt ein strategisches Dilemma f\u00fcr die \u00d6VP: als Juniorpartner in der gro\u00dfen Koalition zwischen 1987 und 99 hat sie 16 Prozentpunkte verloren, seit 2008 wieder 13 Punkte. Warum sollte es die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre als Zweiter in einer Gro\u00dfen Koalition besser f\u00fcr sie laufen?<br \/>\nZumindest theoretisch hat sie &#8211; im Gegensatz zur SP\u00d6 &#8211; eine Alternative. Eine Rechtskoalition VP-FP-Stronach h\u00e4tte gleich viele Mandate wie Rot-Schwarz (99 &#8211; 92 sind f\u00fcr eine Regierung n\u00f6tig). Michael Spindelegger k\u00f6nnte so doch noch &#8222;Kanzler f\u00fcr \u00d6sterreich&#8220; werden, aber in der \u00d6VP gibt es gewichtige Gegner dieser Variante im Wirtschaftsbund, bei Raiffeisen, in Nieder\u00f6sterreich. Also \u00fcberall dort, wo in der VP die Entscheidungen fallen.<br \/>\nWahrscheinlicher ist also, dass die S-B-TS-Variante in den Verhandlungen mit der SP\u00d6 als Gespenst mit am Tisch sitzt, um den Preis f\u00fcr eine neue GroKo hochzutreiben.<br \/>\nWas kann da rauskommen? Eine neue rot-schwarze Koalition, die gleich in ziemlich schlechter Stimmung startet, weil die \u00d6VP nicht wirklich will und in den Verhandlungen extrem hoch pokern wird. Aber nach au\u00dfen wird sich die Neuauflage Faymann-Spindelegger &#8222;v\u00f6llig neu&#8220; geben, mit &#8222;gemeinsam definierten Projekten&#8220; und einem &#8222;ganz neuen Stil&#8220;. Ja, eh.<br \/>\nDrei Prognosen f\u00fcr die n\u00e4chste Wahl kann man da heute schon anstellen: Es wird die letzte gro\u00dfe Koalition sein, ein weiteres Mal wird es kaum mehr f\u00fcr 50% reichen. Die FP\u00d6 wird weiter zulegen (auch die 150.000 BZ\u00d6-Stimmen m\u00fcssen ja wohin). Das Team Stronach wird ohne seinen Guru ein BZ\u00d6-Schicksal erleiden. Bleibt die Frage, ob sich die Neos dauerhaft etablieren k\u00f6nnen wie die Gr\u00fcnen oder ob sie wiederholen, was das LiF schon einmal vorgemacht hat.<br \/>\nDie n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre werden also kaum anders werden als die letzten. Wirklich spannend wird die n\u00e4chste Wahl.&#8220;<\/p>\n<p><strong>4.) Michel Reimon<\/strong> &#8211; der Landtagsabgeordnete der Gr\u00fcnen Burgenland ist ein kritischer Geist, daher wollten ihn die Gr\u00fcnen auch nicht auf ihre Nationalratslisten setzen. Er geht weit \u00fcber die Wahlanalyse hinaus und sein Text ist auch schon fast zwei Jahre alt. Aber ausgesprochen treffend f\u00fcr das, was in \u00d6sterreich derzeit passiert. Er sieht sich genau an, was mit den Rechten im Land passiert:<\/p>\n<p>http:\/\/derstandard.at\/1313024413209\/Politik-in-Oesterreich-Die-Hegemonie-der-Abstiegsangst<\/p>\n<p><strong>5.) Volker Plass<\/strong> &#8211; als Bundessprecher der Gr\u00fcnen Wirtschaft quasi mein &#8222;Chef&#8220;. Er geht mit den Gr\u00fcnen hart ins Gericht &#8211; hart, aber fair. Da er seine Betrachtungen nicht in einem Blog hat und es daher auch keinen Link gibt, hier der gesamte Text, quasi als Abschluss. Ach ja: auch er war den Gr\u00fcnen zu unbequem f\u00fcr einen Listenplatz  f\u00fcr die NR-Wahl&#8230;<\/p>\n<p>&#8222;MEINE ANALYSE<\/p>\n<p>Das Wahlergebnis der Gr\u00fcnen ist mau. Da gibt es nichts zu besch\u00f6nigen!<br \/>\nWer es n\u00f6tig hat, noch \u00bbauf die Wahlkarten zu hoffen\u00ab und einzelne \u00bbwirklich erfreuliche Bezirksergebnisse\u00ab herauszustreichen, hat ein Problem. Wer vom \u00bbbesten gr\u00fcnen Ergebnis der Geschichte\u00ab sprechen muss, um den W\u00e4hlerInnen seinen Erfolg zu erkl\u00e4ren, der kann vielleicht halbwegs zufrieden sein. Zu den strahlenden Wahlsiegern geh\u00f6rt er nicht!<\/p>\n<p>Zwischen 2006 und 2013 haben wir Gr\u00fcne gerade einmal eineinhalb Prozent zugelegt. Erdrutschsiege sehen anders aus!<br \/>\nUnser Wahlkampf war sensationell. Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Stefan Wallner und Kreativ-Chef Martin Radjaby sind f\u00fcr die beste Gr\u00fcne Kampagne aller Zeiten verantwortlich. Eva Glawischnig war eine ausgezeichnete Spitzenkandidatin. Auch der Zeitpunkt war ideal: Das alte, reformresistente und von Korruption zerfressene Parteiensystem war sturmreif geschossen. Tausende Wahlk\u00e4mpferInnen \u2013 danke allen!!! \u2013 waren motiviert, agierten geschlossen und sind gerannt wie noch nie.<br \/>\nTrotzdem reichte es wieder nicht f\u00fcr einen wirklichen Erfolg. Wieder erwarten uns f\u00fcnf Jahre auf der Oppositionsbank. Um Haaresbreite w\u00e4re sogar die rot-schwarz-gr\u00fcne Verfassungsmehrheit verloren gegangen, die uns wenigstens ein gewisses Ma\u00df an parlamentarischer Bedeutung verleiht.<\/p>\n<p>Also kann es nur am Produkt selbst liegen!<br \/>\nAn dem, was wir Gr\u00fcne tats\u00e4chlich sind, wenn man all die durchgestylte Verpackung wegl\u00e4sst.<br \/>\nGestern, am Rande unseres Wahlfestes, habe ich etlichen Freundinnen und Freunden eine Frage gestellt: Welche gro\u00dfe, innovative und emotional ber\u00fchrende Idee von uns Gr\u00fcnen ist dir aus den letzten drei Jahren in Erinnerung?<br \/>\nIch habe keine einzige \u00fcberzeugende Antwort bekommen.<\/p>\n<p>Wir sind bio &#038; gesund.<br \/>\nWir sind korruptionsfrei &#038; sauber.<br \/>\nWir sind schick &#038; sympathisch, sodass die Menschen sogar freiwillig unsere gr\u00fcn-pinken Einkaufstaschen durch die Fu\u00dfg\u00e4ngerzonen tragen. Aber wenn es wirklich darauf ankommt, sind wir nicht neos, sondern ein bisschen altos!<br \/>\nF\u00fcr viele Menschen ist das, was wir Gr\u00fcne bieten, offenbar nicht (mehr) ausreichend.<br \/>\nWir haben die Korruption der anderen angeprangert und stolz unsere \u00bbwei\u00dfe Weste\u00ab pr\u00e4sentiert. Unser Wahlkampf war von \u00bbWohlf\u00fchl-Themen\u00ab gepr\u00e4gt, und wir haben Bilder von einer besseren Welt gezeigt. Alles sehr gut!<br \/>\nAber in den Kernbereichen \u2013 dort wo Wahlen entschieden werden \u2013 waren wir schwach aufgestellt:<\/p>\n<p>In der gr\u00fcnen Sozialpolitik herrscht seit Jahren Tiefschlaf.<br \/>\nIn der Gesundheitspolitik sind wir weitestgehend abgemeldet.<br \/>\nIn der Bildungspolitik, wo wir Substanz haben, ist es schwierig, uns neben der SP\u00d6 zu profilieren.<br \/>\nGrundlegende Systemkritik ist leider nicht vorhanden.<br \/>\nNennenswerte budget\u00e4re Einsparungsvorschl\u00e4ge auch nicht.<br \/>\nUnd die Wirtschaftspolitik \u2026 naja!<\/p>\n<p>Stattdessen haben wir praktisch zur G\u00e4nze auf das Korruptionsthema gesetzt. Weil alle Umfragen sagen, dass dieses Thema unseren W\u00e4hlerInnen so wichtig ist. Unseren W\u00e4hlerInnen schon. Aber reicht es f\u00fcr wirkliche Zuw\u00e4chse?<br \/>\nWir sprachen \u00fcber die moralische Verkommenheit der anderen Parteien. Wir erz\u00e4hlten den Menschen monatelang, wer ihr Geld gestohlen oder missbr\u00e4uchlich verwendet hat. Sogar in der letzten Woche haben wir alle Mitbewerber noch einmal bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.<br \/>\nDie Menschen h\u00f6rten uns zu.<br \/>\nSie gaben uns Recht. Und waren dankbar, dass wir diesen Job erledigen.<br \/>\nAber dann fragten sich offenbar viele:<br \/>\nWas hat das mit mir zu tun?<br \/>\nGeben mir die Gr\u00fcnen damit f\u00fcr mein Leben auch Hoffnung?<br \/>\nSchafft mir das einen Arbeitsplatz?<br \/>\nSichert das meine Pension?<br \/>\nBringt uns das den fehlenden Kinderarzt in unserer Gemeinde?<\/p>\n<p>Um nicht falsch verstanden zu werden: Kontrolle und das Aufdecken politischer Verbrechen ist eine Kernaufgabe der Opposition. Aber es ist das Pflichtprogramm \u2013 nicht die K\u00fcr! Gabi Moser und Peter Pilz machten die Drecksarbeit. Und sie machten das gut. Aber wer war f\u00fcr das Neue und \u00dcberraschende zust\u00e4ndig? F\u00fcr das, was die Menschen wirklich begeistert?<br \/>\nAnders formuliert: Wie erfolgreich w\u00e4re Apple mit seinem iPhone gewesen, wenn die Botschaft gelautet h\u00e4tte: \u00bbNicht so grauslich wie Ihr altes Nokia\u00ab?<\/p>\n<p>Die Umfragen, die uns noch vor einer Woche 14 bis 15% prophezeiten, haben gestimmt. Was sie nicht abbilden konnten, waren zwei W\u00e4hlerbewegungen in den letzten Tagen vor der Wahl. Einerseits kehrten offenbar viele W\u00e4hlerInnen von Stronach zu Strache zur\u00fcck. Und andererseits hatten viele potenzielle Gr\u00fcnw\u00e4hlerInnen pl\u00f6tzlich das Gef\u00fchl, dass eine NEOS-Stimme doch keine verlorene Stimme ist. Viele unserer SympathisantInnen dachten sich, dass wir Gr\u00fcne ohnehin ein gutes Ergebnis einfahren werden, und w\u00e4hlten deshalb dieses erfrischend neue und dynamische Polit-Start-up auch noch ins Parlament hinein.<br \/>\nJa, so sind die W\u00e4hlerInnen! Da geht es nicht nur um Ideologie und langfristige Parteibindung. Da sind auch unkalkulierbare Emotionen und kurzfristiges Wohlbefinden mit im Spiel!<br \/>\nUm welche Personen es sich bei NEOS genau handelt, welche Positionen dort im Detail vertreten werden, ist einstweilen vielen nicht so wichtig! Neue Parteien bieten diffuse Projektionsfl\u00e4chen f\u00fcr unterschiedlichste Hoffnungen und Erwartungen. Und Matthias Strolz &#038; Co kamen modern, innovativ und systemkritisch daher. Eigenschaften, die die W\u00e4hlerInnen mit uns Gr\u00fcnen offenbar nicht automatisch verbinden.<br \/>\nDaran sind nicht die NEOS schuld, sondern nur wir!<\/p>\n<p>Nicht die NEOS sind unser Problem, sondern dass NEOS entstehen musste, um diesen entt\u00e4uschten W\u00e4hlerInnen eine Alternative zu bieten, die wir nicht bieten konnten. Ein Unternehmen, das selbst nicht f\u00e4hig ist, ein wirklich innovatives Produkt am Markt zu platzieren, muss damit leben, dass die Konkurrenz diese Marktl\u00fccke f\u00fcllt!<br \/>\nWas nun zu erledigen ist, sind die richtigen Weichenstellungen f\u00fcr das Jahr 2018.<\/p>\n<p>Gewissenhafte Analyse und grundlegende Reformen sind angesagt: Wir Gr\u00fcne m\u00fcssen uns noch ziemlich ver\u00e4ndern und noch viel besser werden, um wirklich zu wachsen!<br \/>\nEin Schritt in Richtung 15 bis 20% ist prinzipiell m\u00f6glich. Aber der gelingt nur, wenn wir Gr\u00fcne uns f\u00fcr neue W\u00e4hlerschichten \u00f6ffnen. Wenn wir n\u00e4her an der Lebensrealit\u00e4t der Menschen sind. Wenn wir endlich in den politischen Kernbereichen innovativ Flagge zeigen. Wenn wir mit neuen ProponentInnen und deren Netzwerken neue Zielgruppen erschlie\u00dfen.<br \/>\nWer jetzt noch daran glaubt, dass Wahlen allein mit Kernthemen gewonnen werden oder dass sich Erfolge automatisch einstellen, wenn nur endlich alle kapieren w\u00fcrden, dass wir Gr\u00fcnen die Besten, Saubersten und Gescheitesten sind, der ist mitbeteiligt daran, dass wir Gr\u00fcne unsere Existenz auch weiterhin blo\u00df auf hohem Niveau verwalten.<br \/>\nDieses Land gestalten werden wir so voraussichtlich nie!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nein, das wird jetzt nicht lange dauern, weil andere schneller waren als ich. Und vielleicht besser. Daher gibt es jetzt in erster Linie gute Links plus kleinem Kommentar: 1.) 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