Monat: Februar 2014

Politik ist die Kunst der Gesellschaft. Menschen leben nur dann friedlich in Gemeinschaften, wenn ihre unterschiedlichen Interessen ausbalanciert werden. Diese Vermittlungstätigkeit nennt man meinem Verständnis nach „Politik“. Sie regelt das Zusammenleben der Menschen.
Ich habe ein Dutzend Gründe gefunden um mich politisch zu engagieren. Heute ist der zwölfte Grund an der Reihe, es geht um das Eigentum.

Almenden haben deutliche längere Haltbarkeit als Staaten, das zumindest zeigt ein Blick in die Vergangenheit. Auf Englisch heißen sie „Commons“ und bei uns „Gemeingüter“, und gemeint ist immer das Gleiche: Was uns die Natur zum Leben zur Verfügung stellt, soll nicht einzelnen Menschen oder Organisationen gehören, die es anderen vorenthalten können.
Auf der ganzen Welt wurden sie erfunden und funktionieren bis heute gut, die Genossenschaftsmodelle verschiedenster Art. Sie können keinen Staat ersetzen und auch nicht den Markt, aber sie bilden eine dritte wirtschaftliche Organisationsform, die Schwächen der beiden anderen ausgleichen kann.

Ich bleibe zuerst einmal bei der Idee, dass jeder Mensch durch seine Geburt aus und in der Mutter Natur das Recht hat, ihre Ressourcen zu seinem Überleben zu nützen. Dazu gehören vor allem:

Luft
Wasser
Schutz vor Witterungseinflüssen
Grundnahrungsmittel (Getreide, Salz und je nach Kultur Reis, Bohnen, Erdäpfel etc.)

Derzeit gehört fast das gesamte Getreide der Welt einigen wenigen Firmen, die ihrerseits wiederum ausschließlich profitorientiert sind. In den letzten 100 Jahren wurden ca. 75% aller Kulturpflanzen ausgerottet und die Vielfalt dadurch entsprechend dramatisch eingeschränkt. Das rächt sich bei Naturkatastrophen, weil durch die Ausdünnung der Vielfalt keine Resistenz mehr möglich ist.
Monopolisten sind an Vielfalt nicht interessiert, denn diese ist quasi eine natürliche Konkurrenz und schmälert den eigenen Gewinn.
Im Klimawandel garantiert nur die Vielfalt die Ernährung der Menschheit. Monopolbasierte Agrarkonzerne gefährden somit das Überleben unserer Art und sollten daher verboten werden.
Das Argument, dass nur Monokulturen entsprechende Erträge bringen, hat sich als falsch herausgestellt und wird daher von den entsprechenden Lobbys als Lüge verbreitet. Sie bringen vor allem nur bei optimalen Bedingungen gute Erträge und sind somit gerade in Zeiten der Klimaänderung keine Alternative und schon gar keine Lösung.
Nomaden in Afrika besitzen keine Landurkunden und daher wird ihr gemeinschaftlich genutztes Land von korrupten Politikern als Niemandsland betrachtet und an internationale Investoren verkauft. Die bisherigen Landbenutzer werden vertrieben und somit enteignet. Die neuen Besitzer haben übrigens ausnahmslos kein Interesse an der Erhaltung dieses Landes für zukünftige Generationen, sondern einzig und allein an dessen möglichst schneller Ausbeutung. Mit dem erwirtschafteten Geld können sie dann, wenn das ausgebeutete Land kaputt ist, weiterziehen und anderen das Land abkaufen – übrigens in der Regel nicht den Besitzern.
Ich fordere daher: Boden als Basis für die Ernährung der Menschen darf nicht einzelnen Interessensgruppen gehören, die kein Interesse am Überleben der Menschen haben.

Schutz vor Witterungseinflüssen („shelter“) ist auch eine Notwendigkeit für das Überleben, zumindest außerhalb tropischer Regionen. Es braucht kein Menschenrecht auf Luxuswohnungen, keine Frage, aber das unbedingt notwendige Minimum sollte für jeden Menschen zur Verfügung stehen, unabhängig von seinen finanziellen Ressourcen. Das ist auch eine meiner Forderungen.

Wasser ist ein noch dramatischerer Fall. Jeder Mensch braucht es. Seine Kommerzialisierung erachte ich als Verbrechen gegen die Menschheit und bin der Meinung, dass es rechtlich auch so behandelt werden soll. Nestlé als größter Nahrungsmittelkonzern versucht die Privatisierung des Wassers weltweit durchzusetzen. Sie kaufen den örtlichen Verwaltungen bzw. Regierungen die lokalen Quellen ab, füllen das Wasser in Flaschen und verkaufen genau das Wasser, das bisher allen Menschen frei zugänglich war, um viel Geld an eben diese Menschen.
Ich halte auch das für kriminell und fordere: Wasser muss Allgemeingut sein und jeder Mensch muss Zugang zu sauberem Wasser haben, und zwar auf der ganzen Welt.

Luft ist jedoch die heikelste Ressource. Jeder Mensch braucht sie in jeder Sekunde seines Lebens. Einen Menschen gewaltsam zu erdrosseln oder ihn in einen Raum einzusperren, in dem sich keine Luft oder Luft, die man nicht atmen kann, befindet, macht keinen Unterschied.
Luft so zu verschmutzen, dass die Menschen sie nicht mehr atmen können ohne krank zu werden oder zu sterben, halte ich für ein Verbrechen. Das ist vor allem dann entsprechend zu werten, wenn es mit Absicht geschieht, etwa um Profit zu machen.
Ich fordere daher das Recht auf gesunde Luft für alle Menschen.

Politik ist die Kunst der Gesellschaft. Menschen leben nur dann friedlich in Gemeinschaften, wenn ihre unterschiedlichen Interessen ausbalanciert werden. Diese Vermittlungstätigkeit nennt man meinem Verständnis nach „Politik“. Sie regelt das Zusammenleben der Menschen.
Ich habe ein Dutzend Gründe gefunden um mich politisch zu engagieren. Heute ist der elfte Grund an der Reihe, es geht um das Thema Transparenz bei der Hypo Alpe Adria.

Ich frage mich seit längerer Zeit, warum bei diesem Thema so herumlaviert wird. Es gibt keine oder unverständliche Entscheidungen, alles ist zäh und so taucht der Verdacht auf, dass hier jemand aus dem Hintergrund steuert. Erst gestern gab es eine ORF-Sendung („im Zentrum“), wo die Vertreter der SPÖ (Krainer) und ÖVP (Lopatka) sich aalgleich gewunden haben und der eigentlichen Frage immer wieder ausgewichen sind, obwohl sie ihnen gar nicht gestellt wurde (warum eigentlich nicht?):

„Wer profitiert von dem Desaster, wer wird hier geschützt?“

Man kann es auch anders formulieren: Wo sind die kolportierten Milliarden geblieben? Egal ob es jetzt 13 oder 19 sind.
Das Ganze wirkt wie ein dichter Dschungel und alle stehen draußen und meinen: der ist zu dicht, da kann man nicht hinein gehen, das braucht man nicht einmal versuchen.
Ich glaube das nicht. Die Verflechtungen hat sich jemand ausgedacht und daher gibt es auch jemand, der sie auflösen kann. All die Sub-Firmen, Stiftungen, Auslandskonten, Beteiligungen etc. – das sollte offen gelegt werden, zumindest wenn die Steuerzahler den größten Brocken zahlen müssen.

Ich habe versucht herauszufinden, wer da profitiert hat, also:
a.) Geld direkt bekommen hat (angeblich 300 Mio an Beraterhonoraren ausbezahlt, Jörg Haider sowieso),
b.) Anteile hat, für die der Staat haften muss, die also quasi risikolos angelegt sind und für die Gewinne eingestreift wurden,
c.) gute Gewinne durch Kauf und Verkauf im Osteuropageschäft gemacht hat, oder
d.) Sonstiges (ich bin kein Fachmann in diesen Dingen, aber es wird wohl noch andere Varianten des Profitmachens gegeben haben oder immer noch geben).

Eine Liste habe ich gefunden, und zwar in einem Online-Artikel der Kleinen Zeitung. Hier der Link: http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/wirtschaft/hypo/2267199/investorenliste.story

Sollte der nicht mehr funktionieren, hier ist der gesamte Artikel mit der Liste:

„Am Donnerstag veröffentlichte das Nachrichtenmagazin „profil“ auf seiner Internetseite die nach Magazinangaben vollständige Liste jener Investoren, die 2006 und 2007 über den Hamburger Vermögensverwalter Tilo Berlin zwei Kapitalerhöhungen der Hypo Alpe-Adria-Bank International im Gegenwert von 250 Mio. Euro zeichneten. Es handle sich um 46 private und institutionelle Investoren, vornehmlich aus Österreich, Deutschland und der Schweiz – teils im eigenen Namen, teils über Beteiligungsgesellschaften. Die Liste im Detail:

Aufrecht Hans-Werner, Deutschland
Constantia Privatbank AG, Österreich
Goess, S. H. Graf Clemens, Österreich
Gröller Michael, Österreich
Hardt Group Securities S. A., Luxemburg
Kiefer GmbH, Deutschland
Maxim’s Privatstiftung, Österreich
HW Equity Beta GmbH, Österreich
Orsini-Rosenberg, S. H. Graf Mathias, Österreich
Arndt Klippgen, Deutschland
Piech Vermögensverwaltung GbR, Deutschland
Schwarzkopf Oliver, Deutschland
SE Sports Entertainment Anstalt, Österreich
Sorger, Dr. Veit, Österreich
Spitzy, Mag. Miguel, Österreich
Stärker Alexander, Deutschland
Stärker Hubert jun., Deutschland
Dr. Weiss Beteiligungs GmbH, Österreich
Orsini-Rosenberg, S. H. Graf Ferdinand, Österreich
Friedrich Klausner, Österreich
Ferint AG, Österreich
Dr. Helmut Maucher, Deutschland
Inter Swiss Trust AG, Schweiz
Dr. Hauri Trust AG, Schweiz
Familie Max Stürzer GbR II, Deutschland
Ms. Heidegunde Senger-Weiss, Österreich
Dipl.-Ing. Paul Senger-Weiss, Österreich
Walter Steyer, Deutschland
Ingrid Flick, Deutschland
Südufer GmbH, Österreich
Alexander von Leeb, Österreich
Alexander Wardt, Österreich
Heinrich Gröller, Österreich
Elisabeth Gröller, Österreich
Johannes Wendt, Österreich
Dr. Wulf Dieter Klaus Frisee, Österreich
Christoph Tscholl, Österreich
Frapag, Österreich
Marie Maculan, Österreich
Anjuta Aigner-Dünnwald, Deutschland
Patrick Nathe, Deutschland
CMB Controlling und Management Beratung Deutschland
Natascha Nathe, Norwegen
Hr. Nörenberg, Deutschland
Heinz Dürr GmbH, Deutschland
Cheyne Special Situations Fund L.P., Großbritannien“

Das ist interessant und noch interessanter wäre es, die dahinter verborgenen Personen zu kennen. Dann wüssten wir, wo zumindest ein Teil des Geldes geblieben ist, für das die Österreicherinnen und Österreicher jetzt gerade stehen müssen. Und ja, das werden sie müssen. Wir werden das müssen, weil es nämlich eine Steuererhöhung geben wird, auch wenn die Regierung uns das anders verkaufen wird.
Greifen wir ein paar heraus:

Ms. Heidegunde Senger-Weiss: Die Seniorchefin der Frächterfamilie „Gebrüder Weiss“ – das sind die orangefarbenen LKW auf unseren Autobahnen.
Dr. Veit Sorger: Industriellenvereinigung
Südufer Gmbh: Hier wird es interessant und man kann sofort in dieses ekelige Netz an Verflechtungen eintauchen, so man das will. Auch da gibt es einen Artikel in der Kleinen Zeitung:

„Südufer GmbH. Eine besonders heikle Spur führt von der RRS über die Südufer GmbH nach Kärnten. Hinter deren Düsseldorfer Adresse steht niemand geringerer als Jörg-Andreas Lohr, der mit seiner Lohr & Company Wirtschaftsprüfungsgesellschaft seit Jahren das Vermögen der Familie Flick verwaltet. Lohr bildet gemeinsam mit dem Klagenfurter Rechtsanwalt Alexander Klaus und Wolfgang Kulterer den Vorstand der milliardenschweren Flick-Stiftung.“

Ah, der Herr Kulterer… und die Flick-Stifung… und eine Wirtschaftsprüfergesellschaft… und ein Rechtsanwalt… hinter all dem kann man sich exzellent verstecken und vor allem auch sein Geld.
Wieso gibt es in Österreich ein Stiftungsgesetz, das so etwas möglich macht? Wer profitiert davon? Die Gesellschaft oder nur ein ganz bestimmter Teil der Gesellschaft? Dient so etwas dem Allgemeinwohl oder ausschließlich dazu, um diejenigen zu schützen, die ohnehin schon zu den Superreichen gehören?
Darum geht es letztendlich, es handelt sich bei der gesamten Aktion schlicht und einfach um eine Besitzverteilung von unten nach oben. Einige Herrschaften werden noch reicher und die Masse der Steuerzahler muss dafür haften = bezahlen.
Das kann man gut erkennen, wenn man sich „vorher“ und „danach“ ansieht und vergleicht, wer hatte vorher was und wer hat es nachher. Das kann man sogar ideologiefrei betrachten: Nach dem Hypo-Deal hat eine bestimmte Anzahl Menschen mehr Euro auf ihren Konten, übrigens ohne einen Handgriff zu tun, wenn man von der durchaus schlauen Tätigkeit absieht, die aus Telefonanrufen und wohl eher nicht so öffentlichen Sitzungen besteht.
Die Interessensvertretungen dieser Menschen sind äußerst aktiv in unserer heimischen Politik. Ich kann mir nicht vorstellen wer unseren Politikern sonst so massiv Angst machen könnte. Gestern in der ORF-Sendung war das für mich fast körperlich spürbar wie sich die Herren winden und fast in die Hose machen, um nur ja nichts zu sagen, um nur ja zu beschwichtigen und auf gar keinen Fall über eine Lösung zu reden, die den Menschen, die hinter obiger Liste stecken, schaden = finanzielle Verluste zufügen könnte.
Herr Lopatka hat gar versucht den „Untergang der Republik Österreich“ an die Wand zu malen, sollte man das Geflecht aufdecken. Er meinte wohl eher seinen eigenen Untergang und hat sich und das Land ein wenig verwechselt. Kann ja vorkommen.
Die Sparte Banken in der Wirtschaftskammer, die Industriellenvereinigung – für mich steht die „Sozialpartnerschaft“ nicht mehr für Interessensausgleich, sondern für den Schutz einiger spezieller Interessen.

Ich bin daher der Ansicht, dass das Netz auseinander genommen werden sollte. Selbst wenn es rechtlich keine Handhabe gibt, ich will wissen, wer mit meinem Geld irgendwo lachend in der Sonne liegt. Und ich will auch wissen, woher der Druck auf die Politiker kommt. Das wird man zwar nicht beweisen können, aber die Logik würde uns durchaus helfen.
Bisher hat sich niemand getraut die Frage nach einem Untersuchungsausschuss zu stellen und auch konsequent bei dieser Frage bzw. Forderung zu bleiben. Der letzte Ausschuss wurde abgedreht bevor jemandem weh getan werden konnte. Diesmal wird wohl nicht einmal einer zustande kommen.
Daher meine politische Forderung: Wir brauchen einen unabhängigen Untersuchungsausschuss zur Hypo-Alpe-Adria.

Vielleicht habe ich kein Recht zu wissen wo mein Geld hin fließt. Aber ich habe zumindest den Wunsch.

Politik ist die Kunst der Gesellschaft. Menschen leben nur dann friedlich in Gemeinschaften, wenn ihre unterschiedlichen Interessen ausbalanciert werden. Diese Vermittlungstätigkeit nennt man meinem Verständnis nach „Politik“. Sie regelt das Zusammenleben der Menschen.
Ich habe ein Dutzend Gründe gefunden um mich politisch zu engagieren. Heute ist der zehnte Grund an der Reihe, es geht diesmal um die Sklavenarbeit für die Rohstoffgewinnung.

Wieder einmal ist eine Arte-Doku Auslöser für meine Überlegungen. „Sklavenarbeit“ heißt der Film von Tillman Achtnich und beschreibt den Weg der Rohstoffe, die wir in unseren elektronischen Geräten haben. Ich übrigens auch.
Geschätzt 100 Millionen Menschen arbeiten weltweit in kleinen Minen, die meisten davon unter sehr schlechten Bedingungen. Sie sind als Tagelöhner beschäftigt, haben keinerlei soziale Absicherung und verdienen so wenig, dass sie gerade mal überleben können. Sie schuften dazu noch unter extrem gefährlichen Bedingungen, weil bei all diesen Minen am Thema Sicherheit gespart wird. Außerdem ist die Arbeit fast zur Gänze manuell und ohne Maschinen zu erledigen.

Okay, das ist jetzt nichts Neues und wenn man voller Vorfreude zwischen Android und iPhone gustiert, dann möchte man nicht wissen, woher die darin verbauten Rohstoffe kommen.
Und genau da gilt es anzusetzen. Wieso ist die Ausbeutung der Menschen in diesem Bereich weniger schlimm als in der Landwirtschaft? Sie arbeiten unter gleich schlechten oder noch schlechteren Bedingungen.

Ich wage mich an die Ursachen, die natürlich schwer beweisbar sind, aber die Indizien sprechen dafür:
1.) Die elektronischen Geräte wecken Begehrlichkeit. Sie sind schön, man kann sie verwenden und sie schaffen gesellschaftlichen Status. Wer das neueste Handy hat ist der tollste Hecht im Teich, das gilt vor allem bei den jeweiligen Zielgruppen.
2.) Die Sklaven sind weit weg, im Falle von Bolivien fast am anderen Ende der Welt. Man kennt sie nicht und wer sich nicht spätabends die Doku ansieht, erfährt auch nichts von ihnen.
3.) Es ist nichts zu essen, daher geht es uns körperlich nicht so „nahe“ wie Lebensmittel. Die Gifte oder Problemstoffe, die in elektronischen Geräten enthalten sind, gelangen nicht offensichtlich in mich hinein. Daher ist mir die Herstellung auch nicht so wichtig.
4.) Vielfach handelt es sich um Gebrauchsgegenstände, die wie selbstverständlich zu unserem Leben gehören. Niemand möchte auf seine Waschmaschine verzichten. Man achtet eventuell noch auf den Stromverbrauch oder – selten – auf die Haltbarkeit, eher schon auf das Design und die Marke, mit der man am Stammtisch punkten kann. Niemand interessiert sich für das Zehntelgramm Gold, das drinnen auf einer unsichtbaren Platine verbaut ist.

Der interessanteste Aspekt ist für mich die Verbindung vom Käufer zum Sklaven. Was steckt da dazwischen?
Die Antwort ist auch hier eigentlich gar nicht so schwer: der Markt bestimmt die Regeln. Ob ein Hersteller elektronischer Geräte das Wolfram aus einer modernen Industriemine in den USA bezieht oder aus der Kooperative in Bolsa Negra, Bolivien, ist ausschließlich eine Frage des Preises. Da den Kunden die Herstellungsbedingungen egal sind und der Hersteller ein ausschließlich profitgetriebenes Unternehmen ist, fallen die Entscheidungen nicht schwer. Die Konkurrenzsituation sowie die Gier der KonsumentInnen nach billigeren Geräten ist der Motor für die immer weiter drehende Spirale: Wer auf die sozialen Bedingungen achtet, kauft teurer, produziert teurer und hat somit einen höheren Preis. Das macht man maximal ein Mal, wenn man es überhaupt überlebt.
Die Arbeiter und Arbeiterinnen sind übrigens echte Lohnsklaven, Menschenmaterial, das man nach Gebrauch entsorgt. Sie halten die Arbeit nur aus indem sie Koka-Blätter kauen und Schnaps trinken. Sie werden oft und schnell krank oder sterben bei bzw. durch die Arbeit. Es gibt keine Krankenhäuser, keine warme Kleidung, keine Pension und keine Arbeitslose. Es gibt nur die tägliche Arbeit bis es nicht mehr geht. Daher versuchen diese Menschen so viel zu arbeiten, dass zumindest ihre Kinder diesem Schicksal entrinnen.
Und wir freuen uns, dass es das neue iPhone jetzt im Sonderangebot gibt. Und ja, die direkte Verbindung zu den leidenden und als Sklaven schuftenden Menschen ist gegeben, auch wenn uns das nicht gefällt.

Ein zweiter Antreiber ist die Suche nach Kostenminimierung: Wo bekomme ich etwas, das ich für meine Geschäfte brauche, billig oder gratis? Ein Großteil der Wirtschaft lebt von der Ausbeutung natürlicher Ressourcen. Das ist auch im Bergbau nicht anders. Meistens gehören diese Ressourcen eigentlich allen, aber einige wenige bekommen (wie auch immer und woher auch immer) das Recht sie auszubeuten, abzubauen oder zu ernten. Eigentlich würden die Gewinne auch allen gehören, aber die wenigen Menschen, die davon reich werden, verwenden diesen Reichtum, um dafür zu sorgen, dass die Allgemeinheit nichts davon bekommt.
In Süd-Kivu hat etwa die Kanadische Bergbaugesellschaft die Schürfrechte und streift somit alle Gewinne ein. Süd-Kivu liegt aber nicht in der Provinz Alberta und auch nicht in der Nähe von Ottawa, sondern im Kongo. Wem bringt es etwas, dass die Rohstoffe somit nicht den Kongolesen, sondern einer kanadischen Firma gehören? Die Antwort ist einfach: einigen korrupten Politikern sowie den Eigentümern der kanadischen Firma. Das war es auch schon, denn die Bevölkerung im Kongo profitiert nicht davon. Hier zählt auch nicht das Argument, dass die Kanadier Arbeitsplätze schaffen würden, denn die gäbe es ohne die Kanadier auch, da diese hier nichts investieren, sondern nur ausbeuten und abkassieren.

Warum wehren sich die Leute nicht, vertreiben die Kanadier samt Politikern und bauen selbst einen florierenden und sicheren Bergbau auf? Die Antwort besteht aus mehreren Faktoren, die zusammen kommen:
1.) Es fehlt den Menschen an Bildung um sich professionell zu organisieren.
2.) Sie sind in einer Schuldenspriale und können nicht einfach aufhören, weil sie sonst von korrupten Polizisten oder Militärs verprügelt oder umgebracht werden. Somit fehlt es ihnen auch an Geld um sich zu wehren. Wer nicht genug zu Essen hat, ist auch zu schwach um sich zu wehren.
3.) Es gibt in all diesen Ländern keine Demokratie und wenn, dann ist sie nicht echt. Die Menschen haben entweder kein Wahlrecht oder keine Wahl.

Das ist diesmal meine politische Forderung: Was allen gehört, soll auch allen was bringen. Wer Ressourcen abbaut oder erntet, hat ein Recht auf ordentliche Entlohnung.