Warum eigentlich nicht NEOS?

Sie sind jung, sie sind neu, sie sind zukunftsorientiert, sie stehen für ein Neues Österreich. Sie haben liberale Ansichten, stehen für Europa und sehen auch nicht so verschnarcht aus wie die älteren Herren in ihren grauen Anzügen, weißen Hemden und einfärbigen Krawatten. Sie wirken nicht so fundamentalistisch wie die Grünen und nicht so rechts wie die FPÖ.
Warum eigentlich nicht NEOS?

Die Antwort findet man erst, wenn man sich ihre konkrete Politik ansieht. Seit sie in der Regierung sind, müssen sie auch da und dort Stellung nehmen. Etwa zum TTIP, dem nordatlantischen Freihandelsabkommen.

Ich weiß, das ist kein geiles Thema, da geht es um internationalen Handel und um Rechtsverträge und anderes fades Zeug. Aber hier finden wir fundamentale Aussagen. Die NEOS sind z.B. für dieses TTIP, denn sie wollen eine Freihandelszone von Wladiwostok bis Los Angeles (was ich übrigens gut finde, nur sollten sie die andere Richtung nehmen, also von Wladiwostok nach Osten.).

Ich fasse kurz zusammen, worum es geht: Das TTIP ist ein geheim verhandeltes Abkommen zwischen den USA und der EU. Es besteht aus drei Teilen:
1.) Zollfreiheit = Fall aller Zollschranken
2.) Zulassungsfreiheit = Was in USA zugelassen ist, muss auch in der EU zugelassen werden und umgekehrt. Hier geht es um die Angleichung von Standards.
3.) Investitionsschutz = wenn in einem EU-Land ein Gesetz beschlossen wird, durch das ein US-Konzern weniger verdient, kann er den Gewinnentgang bei einem internationalen Schiedsgericht einklagen, wobei der Staat der Beklagte ist.

Wer mehr darüber wissen will: http://derstandard.at/1395363376912/Handelsabkommen-Frei-ist-nicht-fair

Nun sehen wir uns an, was die NEOS in ihrem Wahlprogramm 2014 („Pläne für ein neues Europa“) dazu schreiben:

„Wir stehen für ein Europa der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte.“ (S 5)

Der Investitionsschutz wurde ursprünglich für Unternehmen erfunden, die in einem Land ohne Rechtssicherheit investieren wollen und daher eine entsprechende Absicherung brauchen. Europas Staaten haben Rechtssicherheit, es wäre also nicht notwendig und somit ist dieser Investitionsschutz als Teil des TTIP abzulehnen, denn es hebelt die Rechtsstaatlichkeit aus, wenn ein Staat und seine demokratisch entwickelten Gesetze einem Schiedsgericht unterworfen wird, das aus drei Anwälten von einer Handvoll privater Anwaltskanzleien zusammengesetzt ist.

„Wir stehen für ein Europa der Freiheit der Individuen.“ (S 5)

Nun, ich sehe Freiheit als Entscheidungsfreiheit. Wenn TTIP in Kraft tritt, wird dies meine Entscheidungsfreiheit als Individuum stark einschränken, denn ich habe etwa nicht mehr die Wahl ob ich genmanipuliertes Essen zu mir nehmen möchte oder nicht, etwa weil es nicht gekennzeichnet sein wird.

„Die Erhaltung der Artenvielfalt ist überlebenswichtig.“ (S 37)

Monsanto oder Pioneer stehen für Monokulturen, Hybridsaaten und das Verbot der Artenvielfalt. Wer sie für überlebenswichtig hält, muss das TTIP mit allen Mitteln bekämpfen.
Derzeit argumentieren die NEOS damit, dass man ja nicht gegen das TTIP sein kann, weil man ja noch nicht weiß, was bei den Verhandlungen heraus kommt. Dummerweise werden sie nicht nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt, sondern auch unter Ausschluss des europäischen Parlaments. Es hat kein Mitspracherecht, verhandelt wird zwischen der Europäischen Kommission und den USA.

Was ist so schrecklich, wenn wir amerikanische Standards bekommen? Die Amerikaner kommen damit ja auch gut zurecht.

Ein Beispiel kann das erläutern:
Es gibt derzeit weltweit nur eine Handvoll Konzerne, die mit Saatgut handeln. Sie verkaufen nur Hybrid-Saatgut, d.h. es ist nicht keimfähig. In der traditionellen Landwirtschaft hat der Bauer einen Teil der Ernte als Aussaat für das nächste Jahr aufbehalten. Das funktioniert mit Hybrid-Saatgut nicht mehr, da es ja nicht keimfähig ist. Der Bauer muss jedes Jahr neues Saatgut von Monsanto kaufen, ob er will oder nicht, denn er bekommt es nur, wenn er sich vertraglich dazu verpflichtet, kein anderes Saatgut als das von Monsanto zu verwenden.
Sehr liberal, oder?
Was ist nun der Vorteil des Hybrid-Saatguts? Es gibt natürlich Vorteile, denn sonst würde es ja niemand kaufen. Sie liegen entweder im gesteigerten Ertrag, weil es etwa größere Fruchtmengen gibt oder weil die Pflanzen weniger Ausfälle haben.
Das muss ich erklären: Ausfälle entstehen durch Schädlinge oder Unkräuter. Dagegen verwendet man Pestizide und Herbizide. Letztere sollen die Unkräuter umbringen, die Fruchtpflanzen jedoch am Leben lassen.
Damit das funktioniert, verändert man die Pflanzen genetisch, und zwar so, dass sie gegen das Herbizid resistent sind. Monsanto nennt diese Pflanzen „Roundup Ready“ und verkauft sie gemeinsam mit dem darauf abgestimmten Herbizid „Roundup“. Für die Bauern ist das super, denn sie bekommen tolle Pflanzen und ein Mittel gegen das Unkraut.
Ohne das Mittel funktioniert der Anbau nicht oder nur sehr schlecht, da die Pflanzen so gezüchtet sind, dass sie ohne entsprechendes Herbizid gegen Unkräuter keine Chance haben. Wer den Ertrag will, muss das Herbizid mitkaufen.
Sehr liberal, oder?
Nun sind die Bauern zufrieden, allerdings nicht lange. Nach zwei bis drei Jahren werden die Unkräuter nämlich resistent, dann muss der Bauer mehr Herbizid einsetzen und dann noch mehr und dann noch andere Herbizide. Doch auch das funktioniert nicht lange, denn es entstehen so genannte „Super-Weeds“ – also Super-Unkräuter, wie etwa der „Palma-Fuchsschwanz“. Das ist eine neu mutierte Unkrautpflanze, die bis zu 6 cm am Tag wächst, 1 Million Samen pro Pflanze abgibt und bis zu 3 Meter hoch wird. Und sie ist resistent gegen fast alle Pflanzenschutzmittel. Die Bauern haben davor berechtigte Angst, denn sie pflanzen ja aufgrund der Verträge nur noch Roundup-Ready-Saaten und haben auch nur Roundup als Herbizid zur Verfügung. Dummerweise betrifft das immer gleich riesige Flächen, weil sie ja nur mehr Monokulturen haben und der Nachbar hat die auch und der andere Nachbar ebenfalls.
Jetzt hat der Bauer auf einmal eine ganz schlechte Ernte und daher wenige Einnahmen. Das Saatgut für das nächste Jahr muss er auf Schulden kaufen. Und im nächsten Jahr ist der Ertrag auch nicht besser, er muss noch einmal Schulden machen.
Nach einiger Zeit gehört sein Land dann Monsanto.
Sehr liberal, oder?
25 Millionen Hektar Land sind in den USA bereits betroffen – dort wächst nichts mehr außer den Super-Weeds.

Nein, ich will das nicht in Europa haben. Weder Monsanto noch seine Geschäftspraktiken und schon gar nicht seine Produkte. Und auch nicht die von Pioneer und den anderen Saatgut-Multis.
Wenn wir das TTIP bekommen, gibt es keine Wahlmöglichkeit mehr, ob wir Monsanto haben wollen oder nicht.

Deswegen kann ich die NEOS bei der Europawahl von 22. bis 25. Mai leider nicht empfehlen. Entweder wissen sie nicht, was auf uns zukommt oder es ist ihnen egal. Mir jedenfalls ist es nicht egal.
Nur weil etwas „freier Handel“ heißt, ist es deswegen nicht automatisch gut, auch wenn die Worte „frei“ und „Handel“ toll klingen. Mir ist wichtig, was dahinter steckt. Der Name interessiert mich nicht.

Mariahilfer Straße, noch einmal

Es war kein großartiger Sieg, sondern eine Etappe in eine neue Zeit. Mit knapper Mehrheit haben die Befürworter des Umbaus der Mariahilfer Straße gegen diejenigen gewonnen, die sich die alte Variante zurück wünschen.
Damit haben wir noch keine gute, funktionierende, neue Mariahilfer Straße. Aber wir haben eine Chance eine solche in Zukunft zu gestalten. Mit spitzer Zunge könnte ich sagen: trotz der zahlreichen Fehler hat sich das neue Konzept durchgesetzt. Die Wählerinnen und Wähler in den beiden Bezirken haben vernünftiger abgestimmt als es aus meiner Sicht zu erwarten war.

Hier die Zahlen:
185 ungültige, 57 ausgesondert
17630 JA
Querungen: Ja
Radfahrer: Ja
15.307 Nein

Das ist ein sehr knapper Ausgang und bedeutet viel Arbeit, denn die Gegner waren und sind zahlreich. Als ich letzten August die Erkundungstour über die „neue“ Straße gemacht habe, wurde schnell klar, dass hier noch viel fehlt.
Daher gab und gibt es berechtigte Kritik am Projekt, die jedoch oft von kontraproduktiven Emotionen und Fehlinformationen überlagert war. Zudem hat die ÖVP massiv Stimmung gegen die Grünen und ihr Projekt gemacht, in ihrem Windschatten die Wirtschaftskammer, die eigentlich die Interessen der Wirtschaftstreibenden vertreten sollte, in diesem Fall jedoch die Interessen des ÖVP-Wirtschaftsbundes vertrat. Das ist nicht neu, denn das tut sie meistens. Nur hat es diesmal nichts genützt.

Die SPÖ hat sich extrem zurück gehalten. Eigentlich war die Bezirksvorsteherin des 6. Bezirks eine der Initiatorinnen der neuen Mariahilfer Straße. Dummerweise mag sie die Grünen nicht und daher ließ sie eine Umfrage machen und danach die Querungen aus dem Konzept rausstreichen. Das veränderte die Gestaltung der neuen Straße massiv und mobilisierte zusätzlich Gegner. Im „Wahlkampf“ vor und während der Befragung hielt nicht nur sie sich zurück, sondern auch die gesamte SPÖ. Sie sahen erste Reihe fußfrei zu, wie die Grünen mitsamt ihrem Projekt in die Katastrophe schlittern sollten.

Glücklicherweise hatten sie nicht mit der Zähigkeit der Grünen gerechnet. Die starteten eine Kampagne und beschlossen, alle Haushalte der beiden Anrainerbezirke persönlich zu besuchen. Eigentlich ein fast unmögliches Unterfangen, weil man dafür keinen Euro Budget zur Verfügung hatte. Es mussten also genügend AktivistInnen motiviert werden, um in sechs Wochen 30.000 Haushalte zu besuchen. Und man wusste: Selbst wenn man das schafft, garantiert das noch keine gewonnene Befragung. Das Risiko war enorm hoch und es war durchaus wahrscheinlich, dass die Gegner stärker mobilisieren konnten. Auch die meisten Prognosen der Medien sagten den Grünen ein Debakel voraus.
Sie ließen sich nicht entmutigen und gingen das Risiko ein. 186 Aktivistinnen besuchten in Zweierteams möglichst viele Haushalte und schafften es tatsächlich. Die Herausforderung bestand darin, die eher jungen Befürworter zur Abgabe ihrer Stimmzettel zu bringen. Die Gegner waren wesentlich leichter zu motivieren und fanden sich eher in der älteren Bevölkerung, für die das Auto ein untrennbarer Bestandteil ihrer Identität war und immer noch ist. Für sie ist eine autofreie Welt nicht lebenswert. Die jüngeren Bewohner der beiden Bezirke sehen das großteils anders und haben oft selbst gar kein eigenes Auto mehr. Würden genügend von ihnen bereit sein ihre Pro-Stimme auch abzugeben?

Bis zum Schluss war das Ergebnis nicht absehbar, und es ist ja tatsächlich sehr knapp geworden. Die Wiener Grünen feierten daher schon am Abend vor der Auszählung ihre fleißigen AktivistInnen, denn es lag im Bereich des Wahrscheinlichen, dass es am darauf folgenden Abend keinerlei Gründe für eine Feierstimmung mehr geben könnte.

Was bedeutet nun das Ergebnis?

1.) Der Umbau wird stattfinden und zwar in ähnlicher Form wie geplant. Es wird jedoch noch durchaus weitgehende Veränderungen geben, denn etliche Fehler müssen ausgebessert werden. Dazu gehört vor allem die Einbeziehung der bisher durchaus vernachlässigten Interessen der Gewerbetreibenden. Die Grünen sind immer noch nicht sehr wirtschaftsaffin und verstehen zumindest teilweise nicht viel von den Sorgen und Nöten der Geschäftsinhaber. Das gilt es zu reparieren. Zu diesem Zweck hat die Grüne Wirtschaft eine eigene Umfrage unter allen Gewerbetreibenden durchgeführt und vor allem qualitative Ergebnisse erhalten. Die müssen nun ausgewertet und in das Umbaukonzept integriert werden. Das bedeutet natürlich nicht, dass alle Wünsche erfüllt werden, aber es sollte doch deutliche Verbesserungen möglich sein.

2.) Maria Vassilakou überlebt die Aktion politisch. Sie hat jetzt Himmel und Hölle durchlebt und geht hoffentlich geläutert aus dem Prozess hervor. In ihrem ersten Interview hat sie zumindest zugesagt auch die Interessen der Gegner mit ebendiesen zu diskutieren und eingeräumt, dass diese durchaus ihre Berechtigung hätten. Wir werden sehen, ob sie ihr Wort hält und was dabei heraus kommt.

3.) Die Grünen haben gezeigt, dass sie nicht so leicht klein zu kriegen sind, selbst wenn ihnen so mächtige Gegner wie die Wirtschaftskammer gegenüber stehen und sie von der SPÖ im Stich gelassen werden. Auch ÖAMTC, FPÖ und natürlich die ÖVP haben alle Kräfte mobilisiert um das Projekt zu Fall zu bringen. Dass dies der erste Rückbau einer Verkehrsberuhigungsaktion in ganz Europa geworden wäre, war es ihnen wert. Es ging ihnen offensichtlich nicht um Verbesserungen eines durchaus verbesserungsbedürftigen Konzepts, sondern um den politischen Sieg gegen die verhassten Grünen. Das ist misslungen. Die Grünen gehen intern gestärkt aus der Aktion hervor, weil sie trotz aller internen Streitigkeiten gemeinsam für eine Sache gekämpft haben. Das ist neu und hat sie selbst ein wenig überrascht. Wir werden sehen, ob sie aus den Fehlern der Vergangenheit lernen.

4.) Die Mariahilfer Straße kann nun zu einem spannenden Projekt werden. Bisher wurde ja nichts umgebaut und daher war sie ein unfertiges Projekt, vergleichbar mit einem Haus ohne Dach, bei dem es bei Regen nass wird. In so einem Haus will niemand wohnen. Umso interessanter ist es, dass sich eine Mehrheit der Befragten das Haus mit Dach vorstellen konnten und entsprechend abstimmten. Die Querungen werden kommen und damit wird der notwendige Autoverkehr, den man ja nicht plötzlich aus der Stadt hinaus bekommen kann, wieder leichter fließen. Das wird einige Gegner versöhnlich stimmen. Weitere Gegner werden umschwenken, wenn sie die neue, umgebaute Mariahilfer Straße erleben.

5.) Nicht vergessen werden darf auf die angespannte Situation einiger Geschäfte. Nicht alle Probleme stammen aus der Zeit der jetzigen Veränderung, aber leicht wird die Umbauphase nicht. Hier sollte die Wiener Regierung entsprechende Kompensationsmöglichkeiten entwerfen. Wenn die größte Einkaufsstraße Österreich zu einer reinen Fressmeile plus internationalen Billigmodeketten wird, dann wird dem Projekt wohl kein echter Erfolg zu bescheinigen sein. Das ist zwar teilweise jetzt schon so, aber die Politik ist hier gestalterisch gefragt.

UPDATE JUNI 2015

Inzwischen hat sich viel getan, der Großteil der Mariahilfer Straße wurde umgebaut. Bereits während des Umbaus war sie tw. gut ausgelastet, man hört auch kein Schimpfen der Geschäftsleute mehr und selbst die Gegner tun sich schwer das angekündigte Geschäftesterben zu proklamieren, geschweige denn zu beweisen.
Jetzt im Sommer 2015 soll das letzte Stück fertig gebaut werden. Es wird noch zahlreiche Anpassungen und Verbesserungen brauchen, die versprochenen Querungen sind immer noch nicht umgesetzt, aber die Straße wird als Ganzes von den Menschen angenommen. Viele sagen mir „in ein, zwei Jahren schon wird man sich nicht mehr vorstellen können, dass hier früher Autos im Stau gestanden sind.“ Laut der Verkehrsplanertheorie, dass die Einschränkung der Verkehrsmöglichkeit für Autos auch tatsächlich dazu führt, dass sinnlose Autofahrten nicht mehr gemacht werden (genauso wie neue Straßen mehr Verkehr produzieren, der vorher nicht da war und auch sonst nirgends), wird es auch zu keinem Kollaps in den Nebenstraßen und auf den Alternativrouten kommen. Die Menschen werden sich daran gewöhnen, anpassen und genauso raunzen oder zufrieden sein, wie es Wienerinnen und Wiener immer schon waren und bis heute sind.
Hier noch ein Bild Stand Mai 2015, Ecke Neubaugasse.

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UPDATE AUGUST 2015

Heute am 1. August war die offizielle Eröffnung. Die Bauzeit wurde eingehalten, angeblich war es sogar um ca. 500.000 Euro billiger als geplant. Von einer ausgestorbenen Straße, auf die mangels Autozufahrt niemand mehr einkaufen geht, kann keine Rede sein – und zwar nicht nur heute, sondern auch an den meisten anderen Tagen. Sogar die Wirtschaftskammer gibt zu, dass viele Geschäfte steigende Umsätze haben.
Nun geht es aber nicht nur um Geschäftemachen, die Straße soll ja ein Ort zum Verweilen sein, zum Flanieren, zum Dasein. Ob es das sein wird, kann man auch heute noch nicht sagen, es sind sicher noch viele Nachbesserungen durchzuführen, einige Fehler müssen noch korrigiert werden, aber die Straße als Gesamtes wird funktionieren bzw. tut es jetzt schon. Die Bäume müssen noch wachsen, aber die Straße macht jetzt schon einen recht grünen Eindruck, der Lärmpegel ist mit vorher nicht vergleichbar und der freie Raum wird jetzt nach dem kompletten Umbau auch genützt.
Wer das nicht glaubt, wird selbst hinfahren müssen und es sich ansehen. Wer die neue Mariahilfer Straße kategorisch ablehnt (ich kenne einige solche Leute) soll halt nicht hingehen. Es gibt genügend andere, die das schon tun.
Spannenderweise waren die negativen Stimmen heute nicht sehr zahlreich, nicht sehr laut und kamen vor allem von griesgrämig dreinschauenden älteren und alten Männern. Wir haben es hier auch mit einem Generationenkonflikt zu tun.
Die wenigen SPÖ-ler kamen sich sehr verloren und fehl am Platze bzw. auf der Straße vor. Heute war grün dominant und nicht rot. Sie bekamen heute die Rechnung für ihren Widerstand, als sie sich vor der Abstimmung erste Reihe fußfrei gesetzt und genüsslich zugesehen haben, wie es die Grünen aufplattelt auf der Geraden, sozusagen.
Pech gehabt.
Dem Mountainbiker Christian aus der Stumpergasse, der mich mit viel Energie darauf hinwies, dass seine Gasse jetzt eine Fehlplanung sei, muss ich in gewisser Weise zustimmen – die Regelungen in den Quergassen sind tatsächlich verbesserungswürdig. Ob er mit seiner Kritik bis zur Vizebürgermeisterin durchgedrungen ist, kann ich nicht sagen. Sie war heute entspannt und fröhlich, ganz anders als über lange Strecken, als vieles, sehr vieles falsch lief und jede Menge Kompromisse forderte.

Hier noch ein paar Bilder von heute. Hier sieht man wie grün die Straße ist.

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Maria Vassilakou entspannt bei unserem Lastenrad.

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Ein Eis beim Bortolotti – unbedingt sollte man „Zitrone-Basilikum“ probieren. Sensationell!

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Die grünen Taschen wurden heute in Unmengen verteilt und uns binnen einer Stunde aus den Händen gerissen.

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Das ist der Blick auf den letzten Bauabschnitt Richtung Zweierlinie. Sieht gut aus, finde ich.

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