Analyse zur Nationalratswahl 2013

Nein, das wird jetzt nicht lange dauern, weil andere schneller waren als ich. Und vielleicht besser. Daher gibt es jetzt in erster Linie gute Links plus kleinem Kommentar:

1.) Georg Günsberg – er schreibt meistens treffend und gescheit, so auch diesmal. Sein Bericht dekliniert die Parteien durch und wirft einen ausführlichen Blick in die Vergangenheit:

http://guensberg.wordpress.com/2013/09/30/on-the-long-term-nachwahlbetrachtung

2.) Rudi Fussi – mit der notwendigen Schärfe bekommen alle Parteien ihr Fett ab. Und auch das ist letztendlich wahrscheinlich „Wurscht“:

http://www.rudifussi.at/2013/09/30/oesterreich-hat-wurscht-gewaehlt

3.) Armin Wolf – kurz und bündig fasst er die Möglichkeiten nach der Wahl zusammen. Kein Link, sondern hier der ganze Text:

„Noch ein paar Gedanken zum Wahlergebnis.
Oberflächlich ist ja nicht viel passiert, außer, dass statt Orange künftig Pink im Parlament sitzt. Die SPÖ ist nach wie vor Erster, die ÖVP Zweiter, die FPÖ Dritter. Rot-Schwarz sind gemeinsam nicht unter 50% gefallen, weder an Stimmen noch an Mandanten. Zusammen mit den Grünen wird sich nach Auszählung der Wahlkarten noch immer eine Verfassungsmehrheit ausgehen (allerdings nur um ein Mandat. Trotzdem wichtig in EU-Agenden).
Das heißt wohl in Summe das, was es in Ö. (fast) immer heißt: es wird gewählt, aber am Ende kommt eine Große Koalition heraus.
Die FPÖ hat 3,9 Prozentpunkte dazu gewonnen – nicht wenig, aber auch nicht übertrieben viel, wenn man denkt, dass SP +VP + BZÖ 11,5 Prozentpunkte verloren haben. Aber die drei rechtspopulistischen Protestparteien FPÖ, Stronach und BZÖ haben gemeinsam knapp 31%. Das ist mehr als die 27 der FPÖ von 1999 oder die 28, die FPÖ + BZÖ 2008 erreicht haben. (Rechnet man nur FPÖ + BZÖ, kamen sie gestern auf 25%).
Was jetzt?
„So kann es nicht weitergehen“, war gestern abend der meistgehörte Satz aus der ÖVP. Ja, eh. Das hat man allerdings 2008 schon genauso gehört. Auch damals hieß es, es brauche eine „ganz neue Form“ von großer Koalition. Aber wie soll die denn aussehen? In der Steiermark haben Rot & Schwarz genau das probiert, mit ihrer super-kooperativen „Reform-Partnerschaft“. Sie haben gestern doppelt so viel verloren wie im Bundesschnitt, die FPÖ wurde in der Steiermark stärkste Partei – wohl kein besonders einladendes Vorbild für SP & VP.
Dazu kommt ein strategisches Dilemma für die ÖVP: als Juniorpartner in der großen Koalition zwischen 1987 und 99 hat sie 16 Prozentpunkte verloren, seit 2008 wieder 13 Punkte. Warum sollte es die nächsten fünf Jahre als Zweiter in einer Großen Koalition besser für sie laufen?
Zumindest theoretisch hat sie – im Gegensatz zur SPÖ – eine Alternative. Eine Rechtskoalition VP-FP-Stronach hätte gleich viele Mandate wie Rot-Schwarz (99 – 92 sind für eine Regierung nötig). Michael Spindelegger könnte so doch noch „Kanzler für Österreich“ werden, aber in der ÖVP gibt es gewichtige Gegner dieser Variante im Wirtschaftsbund, bei Raiffeisen, in Niederösterreich. Also überall dort, wo in der VP die Entscheidungen fallen.
Wahrscheinlicher ist also, dass die S-B-TS-Variante in den Verhandlungen mit der SPÖ als Gespenst mit am Tisch sitzt, um den Preis für eine neue GroKo hochzutreiben.
Was kann da rauskommen? Eine neue rot-schwarze Koalition, die gleich in ziemlich schlechter Stimmung startet, weil die ÖVP nicht wirklich will und in den Verhandlungen extrem hoch pokern wird. Aber nach außen wird sich die Neuauflage Faymann-Spindelegger „völlig neu“ geben, mit „gemeinsam definierten Projekten“ und einem „ganz neuen Stil“. Ja, eh.
Drei Prognosen für die nächste Wahl kann man da heute schon anstellen: Es wird die letzte große Koalition sein, ein weiteres Mal wird es kaum mehr für 50% reichen. Die FPÖ wird weiter zulegen (auch die 150.000 BZÖ-Stimmen müssen ja wohin). Das Team Stronach wird ohne seinen Guru ein BZÖ-Schicksal erleiden. Bleibt die Frage, ob sich die Neos dauerhaft etablieren können wie die Grünen oder ob sie wiederholen, was das LiF schon einmal vorgemacht hat.
Die nächsten fünf Jahre werden also kaum anders werden als die letzten. Wirklich spannend wird die nächste Wahl.“

4.) Michel Reimon – der Landtagsabgeordnete der Grünen Burgenland ist ein kritischer Geist, daher wollten ihn die Grünen auch nicht auf ihre Nationalratslisten setzen. Er geht weit über die Wahlanalyse hinaus und sein Text ist auch schon fast zwei Jahre alt. Aber ausgesprochen treffend für das, was in Österreich derzeit passiert. Er sieht sich genau an, was mit den Rechten im Land passiert:

http://derstandard.at/1313024413209/Politik-in-Oesterreich-Die-Hegemonie-der-Abstiegsangst

5.) Volker Plass – als Bundessprecher der Grünen Wirtschaft quasi mein „Chef“. Er geht mit den Grünen hart ins Gericht – hart, aber fair. Da er seine Betrachtungen nicht in einem Blog hat und es daher auch keinen Link gibt, hier der gesamte Text, quasi als Abschluss. Ach ja: auch er war den Grünen zu unbequem für einen Listenplatz für die NR-Wahl…

„MEINE ANALYSE

Das Wahlergebnis der Grünen ist mau. Da gibt es nichts zu beschönigen!
Wer es nötig hat, noch »auf die Wahlkarten zu hoffen« und einzelne »wirklich erfreuliche Bezirksergebnisse« herauszustreichen, hat ein Problem. Wer vom »besten grünen Ergebnis der Geschichte« sprechen muss, um den WählerInnen seinen Erfolg zu erklären, der kann vielleicht halbwegs zufrieden sein. Zu den strahlenden Wahlsiegern gehört er nicht!

Zwischen 2006 und 2013 haben wir Grüne gerade einmal eineinhalb Prozent zugelegt. Erdrutschsiege sehen anders aus!
Unser Wahlkampf war sensationell. Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner und Kreativ-Chef Martin Radjaby sind für die beste Grüne Kampagne aller Zeiten verantwortlich. Eva Glawischnig war eine ausgezeichnete Spitzenkandidatin. Auch der Zeitpunkt war ideal: Das alte, reformresistente und von Korruption zerfressene Parteiensystem war sturmreif geschossen. Tausende WahlkämpferInnen – danke allen!!! – waren motiviert, agierten geschlossen und sind gerannt wie noch nie.
Trotzdem reichte es wieder nicht für einen wirklichen Erfolg. Wieder erwarten uns fünf Jahre auf der Oppositionsbank. Um Haaresbreite wäre sogar die rot-schwarz-grüne Verfassungsmehrheit verloren gegangen, die uns wenigstens ein gewisses Maß an parlamentarischer Bedeutung verleiht.

Also kann es nur am Produkt selbst liegen!
An dem, was wir Grüne tatsächlich sind, wenn man all die durchgestylte Verpackung weglässt.
Gestern, am Rande unseres Wahlfestes, habe ich etlichen Freundinnen und Freunden eine Frage gestellt: Welche große, innovative und emotional berührende Idee von uns Grünen ist dir aus den letzten drei Jahren in Erinnerung?
Ich habe keine einzige überzeugende Antwort bekommen.

Wir sind bio & gesund.
Wir sind korruptionsfrei & sauber.
Wir sind schick & sympathisch, sodass die Menschen sogar freiwillig unsere grün-pinken Einkaufstaschen durch die Fußgängerzonen tragen. Aber wenn es wirklich darauf ankommt, sind wir nicht neos, sondern ein bisschen altos!
Für viele Menschen ist das, was wir Grüne bieten, offenbar nicht (mehr) ausreichend.
Wir haben die Korruption der anderen angeprangert und stolz unsere »weiße Weste« präsentiert. Unser Wahlkampf war von »Wohlfühl-Themen« geprägt, und wir haben Bilder von einer besseren Welt gezeigt. Alles sehr gut!
Aber in den Kernbereichen – dort wo Wahlen entschieden werden – waren wir schwach aufgestellt:

In der grünen Sozialpolitik herrscht seit Jahren Tiefschlaf.
In der Gesundheitspolitik sind wir weitestgehend abgemeldet.
In der Bildungspolitik, wo wir Substanz haben, ist es schwierig, uns neben der SPÖ zu profilieren.
Grundlegende Systemkritik ist leider nicht vorhanden.
Nennenswerte budgetäre Einsparungsvorschläge auch nicht.
Und die Wirtschaftspolitik … naja!

Stattdessen haben wir praktisch zur Gänze auf das Korruptionsthema gesetzt. Weil alle Umfragen sagen, dass dieses Thema unseren WählerInnen so wichtig ist. Unseren WählerInnen schon. Aber reicht es für wirkliche Zuwächse?
Wir sprachen über die moralische Verkommenheit der anderen Parteien. Wir erzählten den Menschen monatelang, wer ihr Geld gestohlen oder missbräuchlich verwendet hat. Sogar in der letzten Woche haben wir alle Mitbewerber noch einmal bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.
Die Menschen hörten uns zu.
Sie gaben uns Recht. Und waren dankbar, dass wir diesen Job erledigen.
Aber dann fragten sich offenbar viele:
Was hat das mit mir zu tun?
Geben mir die Grünen damit für mein Leben auch Hoffnung?
Schafft mir das einen Arbeitsplatz?
Sichert das meine Pension?
Bringt uns das den fehlenden Kinderarzt in unserer Gemeinde?

Um nicht falsch verstanden zu werden: Kontrolle und das Aufdecken politischer Verbrechen ist eine Kernaufgabe der Opposition. Aber es ist das Pflichtprogramm – nicht die Kür! Gabi Moser und Peter Pilz machten die Drecksarbeit. Und sie machten das gut. Aber wer war für das Neue und Überraschende zuständig? Für das, was die Menschen wirklich begeistert?
Anders formuliert: Wie erfolgreich wäre Apple mit seinem iPhone gewesen, wenn die Botschaft gelautet hätte: »Nicht so grauslich wie Ihr altes Nokia«?

Die Umfragen, die uns noch vor einer Woche 14 bis 15% prophezeiten, haben gestimmt. Was sie nicht abbilden konnten, waren zwei Wählerbewegungen in den letzten Tagen vor der Wahl. Einerseits kehrten offenbar viele WählerInnen von Stronach zu Strache zurück. Und andererseits hatten viele potenzielle GrünwählerInnen plötzlich das Gefühl, dass eine NEOS-Stimme doch keine verlorene Stimme ist. Viele unserer SympathisantInnen dachten sich, dass wir Grüne ohnehin ein gutes Ergebnis einfahren werden, und wählten deshalb dieses erfrischend neue und dynamische Polit-Start-up auch noch ins Parlament hinein.
Ja, so sind die WählerInnen! Da geht es nicht nur um Ideologie und langfristige Parteibindung. Da sind auch unkalkulierbare Emotionen und kurzfristiges Wohlbefinden mit im Spiel!
Um welche Personen es sich bei NEOS genau handelt, welche Positionen dort im Detail vertreten werden, ist einstweilen vielen nicht so wichtig! Neue Parteien bieten diffuse Projektionsflächen für unterschiedlichste Hoffnungen und Erwartungen. Und Matthias Strolz & Co kamen modern, innovativ und systemkritisch daher. Eigenschaften, die die WählerInnen mit uns Grünen offenbar nicht automatisch verbinden.
Daran sind nicht die NEOS schuld, sondern nur wir!

Nicht die NEOS sind unser Problem, sondern dass NEOS entstehen musste, um diesen enttäuschten WählerInnen eine Alternative zu bieten, die wir nicht bieten konnten. Ein Unternehmen, das selbst nicht fähig ist, ein wirklich innovatives Produkt am Markt zu platzieren, muss damit leben, dass die Konkurrenz diese Marktlücke füllt!
Was nun zu erledigen ist, sind die richtigen Weichenstellungen für das Jahr 2018.

Gewissenhafte Analyse und grundlegende Reformen sind angesagt: Wir Grüne müssen uns noch ziemlich verändern und noch viel besser werden, um wirklich zu wachsen!
Ein Schritt in Richtung 15 bis 20% ist prinzipiell möglich. Aber der gelingt nur, wenn wir Grüne uns für neue Wählerschichten öffnen. Wenn wir näher an der Lebensrealität der Menschen sind. Wenn wir endlich in den politischen Kernbereichen innovativ Flagge zeigen. Wenn wir mit neuen ProponentInnen und deren Netzwerken neue Zielgruppen erschließen.
Wer jetzt noch daran glaubt, dass Wahlen allein mit Kernthemen gewonnen werden oder dass sich Erfolge automatisch einstellen, wenn nur endlich alle kapieren würden, dass wir Grünen die Besten, Saubersten und Gescheitesten sind, der ist mitbeteiligt daran, dass wir Grüne unsere Existenz auch weiterhin bloß auf hohem Niveau verwalten.
Dieses Land gestalten werden wir so voraussichtlich nie!

Haben wir ein Recht auf Qualität?

Schrott verbinden wir gedanklich mit Rost und daher nähere ich mich dem Thema von dieser Seite an. Treue LeserInnen kennen meine Leidensgeschichte betreffend Motorroller und meinen verzweifelten Kampf gegen geplante Obsoleszenz. Ich empfinde es nicht als Zumutung, dass Produzenten bei Materialien und Fertigungsprozessen sparen, die KundInnen wollen schließlich billige Ware, weil der Geiz ja geil ist oder so.
Ich finde es nur schlimm, dass man in vielen, meiner Meinung nach sogar den meisten Bereichen keine Wahl mehr hat. Anders ausgedrückt, ich kann auch um viel Geld kein qualitativ hochwertiges (= langlebiges) Produkt mehr kaufen, weil ein solches einfach nicht erzeugt wird.

Aktuelles Beispiel: die Vespa GTS 125 bzw. 300 (gleiche Karosserie, unterschiedlicher Motor). Ein Besitzer hat wegen Rostproblemen geklagt. Dazu muss man folgendes wissen:

1.) Vespa ist eine Produktmarke des Piaggio-Konzerns. Ursprünglich war es die einzige Marke, heute ist es die Nobelmarke, denn Piaggio hat noch vier weitere: die Eigenmarke „Piaggio“ für die eher einfacher aufgebauten Motorroller und Mofas, mit denen man den Koreanern und Chinesen Konkurrenz machen will. Dann gibt es noch Gilera, einst eine eigenständige Marke, heute im Konzern für die „sportliche“ Linie zuständig. Ich hatte viereinhalb Jahre eine Gilera Fuoco. Vor einigen Jahren hat Piaggio auch die traditionelle Marke Aprilia gekauft und dann gibt es noch Derbi, die vor allem in Spanien groß im Markt sind, bei uns jedoch eine untergeordnete Rolle spielen. Nicht mehr vorhanden ist die alte österreichische Marke Puch, die von Piaggio aufgekauft und inzwischen aufgelassen wurde. Ich hatte zehn Jahre lang eine „Puch Typhoon“ und war sehr zufrieden. Der Nachfolger „Piaggio Typhoon“ hat leider keine Eigenständigkeit mehr und ist einer von vielen Rollern im Konzern.

2.) Die „Vespa GTS 300“ ist das Flaggschiff der Marke. Sie hat zwar nur 278 ccm (und nicht 300 wie der Name sagt, das ist übrigens beim Konkurrenzmodell Honda SH 300 auch so) und 22 PS, ist aber – zumindest in Österreich und einigen anderen Ländern Europas – äußerst beliebt. Sie ist auch preislich das teuerste Modell, wenn man einmal von der Vespa 946 absieht, die aber nicht als Volumsmodell gedacht ist.
Der Listenpreis liegt in der Standardausstattung bei 6.150- Euro, zu haben ist sie derzeit beim Importeur und Händler Faber (www.faber.at) um 5.699,- die GTS 300ie Super sogar um 5.599,-
Das ist somit vielleicht der schönste, sicher aber der teuerste Roller am Markt, zumindest in seiner Klasse. Die Konkurrenzmodelle Honda SH 300i (Euro 5.790,- zu haben um 4.990,- inklusive Topcase) und Kymco People 300 GTi (4.599,- inklusive Topcase) liegen deutlich darunter. Sie sind stärker (27 bzw. 29 PS) und haben trotz größerer Räder ein größeres Helmfach unter dem Sitz.
Die GTS 125 kostet übrigens 4.749,- (Listenpreis 5.150,-) und hat 15 PS.

3.) Die Vespa GTS ist trotzdem der meistverkaufte und somit beliebteste Roller am Markt – zumindest in Österreich. In Italien hat sich das Blatt schon länger gedreht und Piaggio verkauft im Mutterland zunehmend weniger Roller. Dort werden vor allem Honda, Kymco, Sym, Yamaha und Suzuki verkauft, die auch inzwischen das Bild prägen.

4.) Die Vespa ist quasi die Urmutter der Motorroller, für manche sogar ein Synonym dafür. Sie wird seit 1946 gebaut und beruht auf einem genialen Entwurf: selbsttragender Blechpressrahmen, Einarmschwinge, gekapselter Motor, Durchstieg hinter der Schürze. All diese Merkmale findet man auch heute, wenngleich es sich aktuell um einen Automatikmotor handelt und die Vespa einen Stahlrohr-Hilfsrahmen hat. Aber die Verkleidung ist großteils immer noch aus Blech, im Gegensatz zu allen oder fast allen anderen Rollern weltweit, die mit Plastik verkleidet sind.

Im Internet gibt es spezielle Foren, die sich mit dem Thema Vespa beschäftigen. Eines davon ist www.vespaforum.at – dort findet man quasi alles zum Thema und dort wird auch über die Qualität diskutiert.
Nun ist bei einem Besitzer (Eisbaer3) einer GTS 125 ein massives Rostproblem aufgetreten. Er hat geklagt und ein Gutachten anfertigen lassen. Hier ein Auszug aus dem Text:

„Wie Sie diesem Gutachten entnehmen können, sind die Verrostungen zum Teil auf Steinschläge bzw. Schürfspuren zurückzuführen. Andererseits konnte aber auch Spaltkorrosion festgestellt werden, welche offenbar auf einen Fabrikationsfehler zurückzuführen ist, da der Hersteller entlang aller Blechüberlappungen den dahinter befindlichen Hohlraum vor der Lackierung abdichten hätte müssen. Bei einer Neureparatur besteht die Gefahr, wenn der neue Ersatzrahmen in gleicher Art und Weise wie der streitgegenständliche Rahmen lackiert ist, dass es dann wiederum zur bemängelten Spaltkorrosion kommt. Der Sachverständige schlägt daher vor, dass der verbaute Rahmen saniert wird, in dem der nicht zerlegte Rahmen an der Unterseite der Rahmenverblechung sandgestrahlt wird, anschließend mit Epoxylack grundiert wird, dann die Blechstöße abgedichtet werden und abschließend die behandelte Rahmenunterseite in der Vespafarbe lackiert wird. Diese Reparatur würde im Gegensatz zur kompletten Erneuerung des Rahmens nur ca. EUR 750,00 zzgl. MWSt. kosten. Durch diese Reparatur würden auch die Steinschläge und Schürfspuren beseitigt werden, jedoch können jedenfalls zwei Drittel der angeführten Kosten (das sind EUR 500,00) für die Sanierung der Spaltkorrosion angesetzt werden.“

Und jetzt ein Auszug aus dem Gerichtsurteil:

„Dem gegenständlichen Fahrzeug liegt eine
Produktionskonzeption zu Grunde, welche bereits
ursprünglich darauf ausgelegt war, im niedrigen
Kostenbereich zu liegen. Von einem solchen Produkt kann
aufgrund der Umstände nur ein vermindertes Maß an
Qualität und Haltbarkeit erwartet werden. Da es absolut
logisch ist, dass zur Erreichung dieser Zielsetzung,
minderwertigere Bestandteile wie zB Lack mit geringerer
Lackschichtstärke verwendet oder sorgfältige
Hohlraumabdichtung vor der Lackierung aus Kostengründen
nicht durchgeführt und dadurch ein höheres Risiko für
Verrostungen in Kauf genommen wird, handelt es sich um
dem Produkt inhärente „Mängel“. Daraus folgt aber
zwangsläufig, dass es sich somit weder um einen
Produktions- noch um einen Konstruktionsfehler handelt.“

Das ist meiner Meinung nach ein starkes Stück: Die GTS ist der teuerste Roller am Markt, und hier steht „im niedrigen Kostenbereich“.
Wer soll hier geschützt werden? Auf wessen Seite ist das Recht?
Ich bin der Ansicht, dass es sich hier um geplante Obsoleszenz handelt, versteckt in Billigproduktion. Das eigentliche Problem besteht jedoch auch darin, dass die Konsumenten mitspielen. Sie wollen ständig neue Produkte und sind oft selbst nicht daran interessiert, dass ein Gegenstand lange hält – denn dann findet man schwerer einen Grund sich das neuere Modell zuzulegen.

Doch es gibt erste Gegeninitiativen. Der Anwalt Georg Bürstmayr hat einen ersten Entwurf in Facebook online gestellt, damit dieser diskutiert werden kann. Hier ist er:

Liebe FB-FreundInnen: hier ist, wie angekündigt mein Vorschlag zur rechtlichen „Verankerung“ der geplanten Obsoleszenz, sprich: zur Schaffung einer ersten Möglichkeit, jedenfalls die krassesten Fälle abzustellen. Für Anregungen und Beschwerden bin ich dankbar.

Verankerung der „geplanten Obsoleszenz“ im UWG

Die geplante Obsoleszenz wäre als eigener „Tatbestand“ im UWG zu verankern, und zwar in § 1 Abs 3 sowie einer eigenen Definitionsbestimmung (zB einem § 1b). Die konkrete Legaldefinition sollte gemeinsam u.a. mit VertreterInnen der AK, des VKI und der Wirtschaft ausformuliert werden, sie sollte demonstrativ sein, das heißt, dass die Definition nicht von vornherein alle möglichen und denkbaren Fälle mit einschließt, sondern dass bestimmte Beispiele für geplante Obsoleszenz aufgezählt werden..

Zur näheren Begründung:

a) Ob, wo und wie weit geplante Obsoleszenz wirklich systematisch eingesetzt wird, ist in vielen Bereichen nach wie vor umstritten. Die vorgeschlagene Regelung setzt aber eben diese Sicherheit nicht voraus: dort, wo tatsächlich krasse Fälle von geplanter Obsoleszenz auftauchen, könnten Mitbewerber und Konsumentenschutzverbände (vgl. § 14 UWG) sie aufgreifen und einzelne Verfahren – oder auch Musterprozesse – anstrengen.

Die momentane Rechtslage dagegen begünstigt auf diesem Feld Produzenten und Händler: derzeit müssten einzelne KonsumentInnen nach den Regeln des Gewährleistungs- und Schadenersatzrechts, allenfalls auch nach den Regeln der Irrtumsanfechtung, Verfahren anstrengen, deren Prozesskostenrisiko regelmäßig den Wert der vorzeitig unbrauchbar gewordenen Sache bei weitem übersteigt. Bleibt die Rechtslage unverändert, ist zu erwarten, dass kaum ein Konsument einen derartigen Prozess auf sich nehmen würde.

b) Es müsste weder eine eigene Behörde noch ein eigenes System zur Bekämpfung dieses Missstands geschaffen werden, der nötige Eingriff in bestehende Gesetze bzw. Systeme scheint minimal. Die vorgeschlagene Änderung würde die öffentliche Hand nicht nennenswert belasten, da bis auf die Kosten einiger Gerichtsverfahren keine weiteren Ausgaben zu erwarten wären

c) Insgesamt stellt die vorgeschlagene Lösung auch einen sehr geringen Eingriff in wirtschaftliche Freiheiten dar, für den Anfang wäre überhaupt nur in besonders schwerwiegenden Fällen mit Verfahren zu rechnen. Zugleich wäre für derartige krassen Fälle aber ein Instrument geschaffen, das auch abschreckende Wirkung hätte – Mitbewerber und Konsumentenschutzverbände können nach dem UWG relativ weitreichende Ansprüche durchsetzen.

d) Eine demonstrative Aufzählung von Tatbeständen der geplanten Obsoleszenz böte auch die Möglichkeit, zukünftige einschlägige Rechtssprechung auf europäischer Ebene und / oder zB in Deutschland, sowie die Weiterentwicklung der Lehre auf diesem Gebiet schrittweise zu berücksichtigen.

Sauber wirtschaften heißt auch, dass weder KonsumentInnen geprellt werden, noch, dass sich Mitbewerber mit unlauteren Methoden Vorteile auf dem Markt verschaffen. Die Verankerung der geplanten Obsoleszenz im Wettbewerbsrecht böte die Möglichkeit, diesen Missstand gemeinsam mit der österreichischen Wirtschaft zu beenden, mit allen, die im Interesse der KonsumentInnen in Österreich produzieren, handeln und verkaufen. Schrittweise und zielgenau, nämlich genau dort, wo Missstände besonders krass zu Tage treten.

Wahlkampf im Internet

Verzeihung, Internet stimmt ja nicht mehr, ich müsste „Social Media“ sagen. Aber darum geht es nur am Rand, das spannende Thema taucht für mich bei der Frage auf, wie sich Wahlkämpfe seit ein paar Jahren verändern.
In Österreich dauert alles etwas länger und daher ist das der erste Wahlkampf, bei dem die „neuen“ Medien massiv zum Einsatz kommen. Ich möchte als Beispiel das kleine Scharmützel anführen, das sich ÖVP und Grüne am 3. September auf Facebook geliefert haben (oder in echt? Das ist noch zu klären).

Begonnen hat es mit Peter Pilz, dem altlinken Chaoten (zumindest aus Sicht der ÖVP) und niemals ruhenden Aufdecker. Er hat sich einen Bus grün anmalen lassen und geht damit auf Tournee („Peter Pilz Geld zurück Tour“). Sein Anliegen ist das Anprangern der Korruption regierender Parteien und heute war die ÖVP dran. Also gab es ein kleines Happening vor der Parteizentrale, von dem auch der ORF kurz berichtete. Man sah Transparente, die nicht gut lesbar waren, hörte laute Stimmen und sah eine Lautsprecherbox, die von der ÖVP zwecks Gegenbeschallung in einem Fenster aufgestellt war.

So weit, so gut. Aber damit ist die Geschichte noch nicht zu Ende. Sie wechselt nur das Medium. Bisher waren beteiligt: die Realität, das Fernsehen und möglicherweise am nächsten Tag die eine oder andere Zeitung.

Jetzt kam Schwung in die Bude, die ÖVP schickte eine OTS-Meldung aus, in der sie bekannt gab, dass man jetzt eine Pizza bestellen würde, gewürzt mit ein paar Seitenhieben auf die Grünen. (http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20130903_OTS0149/oevp-pd-gibt-die-bestellung-einer-familienpizza-bekannt)

Darauf erwachten auf Facebook die Stimmen und riefen „Ablenkungsmanöver – alle schreiben über die Pizza und niemand über die Korruptionsinhalte der Tour von Peter Pilz.
Die ÖVP zögerte nicht lang (man weiß voneinander, schließlich ist man vernetzt über gegenseitige Freundschaften etc.) und schickte eine zweite Pressemeldung raus, und zwar mit einer Erfolgsmeldung: „Aufgrund der großen Nachfrage geben wir bekannt, dass die Pizza gemundet hat. Sehr sogar.“
(http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20130903_OTS0166/oevp-pressedienst-die-pizza-hat-gemundet).

Bei den Grünen rauchten die Köpfe, allerdings nicht sehr lang, dann folgte die Reaktion in Facebook. Das Medium eignet sich dafür scheinbar sehr gut und man schickte folgendes Bild durchs Netzwerk:

pizza2

Damit wird das Thema wieder in die Diskussion geholt, hat aber an Strahlkraft verloren, weil die Pizza hervorsticht und quasi selbst zum Thema wird. Das fiel auch den Grünen auf und so legte man nach:

pizza1

Damit wird das Bild wieder aus dem Blickfeld geholt und mit großen roten Lettern wird das Thema (in der ÖVP gibt es Korruption) wieder betont. Doch die Pizza bleibt virtuell sichtbar, vor allem durch die weitere Nennung in großen Lettern, noch dazu als krönender Abschluss des kurzen Satzes. Menschen, die nicht Englisch können, sehen sogar nur „Pizza“.
Also versuchte man das Blatt noch einmal zu wenden und hängte eine Karrikatur an, genauer gesagt eine sprachliche:

pizza3

Das zu verstehen verlangt eine gewisse Hartnäckigkeit und ein wenig Wissen in italienischer Sprache (Giovanni Fumos = ÖVP-Generalsekretär Johannes Rauch). Auf jeden Fall ist das Thema Korruption noch enthalten, wenn auch recht versteckt. Ohne das Wissen der Vorgeschichte ist das überhaupt nicht mehr zu verstehen.
Damit war das Scharmützel auch schon wieder vorbei. Halbwertszeit unter der Eintagsfliege. Danach gab es noch ein paar kleine Meldungen, wo Facebook-Nutzer auf das Wort „Pizza“ in Zusammenhang mit Korruption reflektierten. Der sozial-mediale Wind ebbte genau so schnell ab wie er aufgekommen war.

Was sagt uns das? Ich versuche eine vorsichtige Interpretation: Die meisten Parteien haben das Internet bzw. Social Media als wichtige Plattform erkannt, wenngleich sie darauf noch etwas unsichere Tanzschritte wagen.
Was sind die Vor- und Nachteile des Mediums?

Die Vorteile:
* Facebook erreicht in kurzer Zeit viele Personen.
* Eine Zielgruppe ist gut ansprechbar, nämlich die der Heavy-User, die jeden Tag mehrfach online sind. Die parallel stattfindende Twitterei ist noch schneller und noch eingeschränkter in der Zielgruppe.
* Die Kreativität erfolgt durch Multiplikation – irgendwem fällt ein halbwegs lustiges, treffendes oder zumindest passendes Zitat ein und irgendwer erzeugt blitzschnell die Bilder.
* Es funktioniert in „Echtzeit“, oder zumindest fast. Neue Meldungen sind binnen Minuten online und werden verbreitet – hier ist Twitter noch schneller, seit der Verlinkung mit Facebook geht es aber auch dort quasi sofort. Das können auch Tageszeitungen nicht leisten und Teletext ist nicht mehr modern.
* Worte, bewegte Bilder, Sinnesvielfalt – nur hören kann man nichts, außer es gibt ein Youtube-Video.
* Emotionalität kann vermittelt werden und wird es auch. Gegenseitige Aufschaukelung verstärkt dies noch.

Die Nachteile:
* Die Zielgruppe ist eingeschränkt, in diesem Fall ist das ein leichter Nachteil für die ÖVP.
* Das Thema kommt und geht auch sehr schnell wieder. Nachhaltigkeit ist fast nicht möglich, ein paar Screenshots in einem Datenarchiv, das ist die ganze Ausbeute. Ein wenig verlängern kann man das noch indem man das lustigste Bild zu seinem Titelbild macht und ein oder zwei Tage behält.
* Um so eine Diskussion samt ihren Pointen zu verstehen muss man von Anfang an dabei sein. Quer einsteigen funktioniert nicht. Die Threads wandern unerbittlich von oben nach unten und je intensiver man Facebook betreibt, umso mehr Freunde haben die meisten. Das macht den Thread noch schneller. Man kann das zwar einschränken, indem man die wichtigen Leute in den Status „enge Freunde“ versetzt, aber das nützt auch nur beschränkt etwas.
* Durch die Schnelligkeit schleichen sich besonders leicht viele Fehler ein. Man teilt ohne zu überprüfen und stellt Behauptungen auf ohne zu recherchieren.
* Emotionalität kann nicht abgearbeitet werden, kurz: es fehlt der echte Streit.
* Die Verfolgung der Themen kostet enorm viel Zeit. Wenn man sich wirklich einklinken will, muss man quasi ständig online sein. Eine Zeitung schlage ich einmal am Tag auf und lese sie. Das funktioniert bei Social Media nicht.

Schwer einzuschätzen ist die tatsächliche Kraft dieser Medien und sie wird auch sehr schwer zu analysieren und somit einzustufen sein. Wie erfährt man, ob sich Menschen dadurch in ihrem Wahlverhalten beeinflussen lassen? Dafür müsste man mehrere Filter durchdringen und ich glaube, dass alle Aussagen hier eher auf Schätzungen beruhen werden. Es könnte eher der Verstärkung der eigenen Meinung dienen und somit ohnehin vorhandene Wählerschaft binden oder vielleicht sogar beeinflussen, doch wählen zu gehen. Das wäre ja schon ein enormer Erfolg, aber auch der ist bisher spekulativ.

Asylanten, Wirtschaftsflüchtlinge oder was?

Vorbemerkung: Als ich den Artikel geschrieben habe, fehlte mir eine wichtige Information: Das Wort „Asylant“ ist bereits diskriminierend, weil es bedeutet, dass jemand sozusagen von Beruf im Asylstatus ist. Das ist aber kein Beruf, damit verdient niemand seinen Lebensunterhalt und das sucht sich auch niemand freiwillig aus. Es ist daher ein Begriff, der von der rechten Szene sehr bewusst eingesetzt wird, um zu unterstellen, dass Menschen aus niederen Gründen zu Aslywerbern werden. Daher: Asylwerber ist der richtige Ausdruck.

Eine heftige Diskussion auf Facebook über die Abschiebung der Flüchtlinge aus dem Votivpark/der Votivkirche/dem Servitenkloster ist Anlass für diese Zeilen.

Ich war im Winter selbst in der Votivkirche und habe warme Kleidung vorbei gebracht, die mir von meiner Sammelaktion für Uganda übrig geblieben ist. Das war eine unspektakuläre Aktion, weil ich eigentlich nur hinein marschiert bin und nach jemand gesucht habe, der verantwortlich ist. Damals gab es noch das Camp, es war aber schon leer. Nach ein paar Minuten fand ich eine österr. Helferin, die einer Handvoll Flüchtlingen gesagt hat, dass sie mir beim Ausladen der Säcke helfen sollen. Wir haben sie ins Camp getragen (die Säcke, nicht die Helferin) und ich bin wieder gefahren.

Worum geht es hier eigentlich, vor allem in der aktuellen Debatte? Die Grünen pochen auf Menschenrechte, die Schwarzen auf Staatsrechte und das Recht generell und die Roten halten sich raus, ebenso die Blauen, bis auf den Gudenus, den kann man bei jeder Unappetitlichkeit vor die Kamera schicken. Außerdem ist Wahlkampfzeit und das heizt jede Diskussion emotional an.

Schon vor über zehn Jahren hat mir mein Bruder erzählt, wie es die Chinesen damals praktiziert haben. Sie kamen in Flugzeugen nach Wien Schwechat, zerrissen am Klo ihren Pass und sonstige Ausweise und konnten auf Englisch nur die Worte „No Passport, No Ticket“ sagen. Sonst sagten sie gar nichts. Da man ihre Identität nicht feststellen konnte und ein Zurückschicken mit der Airline, mit der sie gekommen waren, nicht möglich war (weil: mit welcher?) blieben sie eine Zeit lang im Anhaltezentrum und wurden dann entlassen.
Sie versickerten irgendwo als Untergrundarbeiter in Chinarestaurants oder wo auch immer. Man hat diese Praktik irgendwann gestoppt, aber es gibt ständig neue Schlupflöcher.

Seit Anbeginn der Menschheit (keine Sorge, ich komme gleich wieder in die Gegenwart) gibt es Migration und wahrscheinlich auch Flüchtlinge. In der sechsstufigen Skala der Konfliktlösung von Gerhard Schwarz ist „Flucht“ die Nummer 1 – als erste, archaischste Variante. Flucht ist immer dann gut, wenn folgende Voraussetzungen herrschen:
1.) Man ist körperlich in der Lage zu flüchten (und nicht eingesperrt, zu klein, zu alt etc.)
2.) Man ist nicht von dem Ort abhängig (Aus einer Oase in die Wüste zu flüchten ist ein schlechter Plan, auch wenn es in der Oase nicht nett ist oder jemand nicht nett ist.)
3.) Der Ort gefährdet Gesundheit und/oder Leben.
4.) Es gibt einen Ort wohin man flüchten kann und wo es besser ist als vorher. (Vor einigen Jahren betreuten wir eine Firma, einen Erzeuger von opto-elektronischen Geräten in Bayern. Die hatten 60 hoch qualifizierte Mitarbeiter, denen es aus bestimmten Gründen nicht gut ging. Sie konnten aber nicht flüchten, weil es in weitem Umkreis keine andere Firma gab, bei der sie mit ihrer Qualifikation arbeiten hätten können.)

Die Punkte drei und vier sehen wir uns genauer an.

Heutzutage unterscheiden wir zwei Arten von Flüchtlingen:
a.) Politische Flüchtlinge – sie müssen aus der Heimat fliehen, weil ihr Leben bzw. ihre Gesundheit bedroht ist.
b.) Wirtschaftsflüchtlinge – sie müssen aus der Heimat fliehen, weil ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage nicht mehr existiert. Das ist auch eine Gefährdung des Lebens bzw. der Gesundheit. Wenn Bangladesh im Meer versinkt, müssen die dort lebenden Menschen flüchten.

Beide „müssen“ fliehen, weil sie keine Alternative haben. Erstere können um politisches Asyl in einem anderen Land ansuchen und bekommen das auch gewährt, wenn sie nachweisen können, dass die Gefährdung wirklich gegeben ist. Edward Snowden ist ein gerade aktueller Fall. Aus dem immer noch existierenden Guantanamo weiß man, dass die USA die Folter offiziell praktizieren (offiziell heißt staatlich angeordnet) und auch Todesstrafen verhängen und durchführen. Das wäre ein guter Asylgrund, zumindest in einem Land, das nicht am Tropf der USA hängt und das Asylrecht daher nicht anerkennt.

Dann gibt es noch die Menschen, die woanders hin ziehen, weil sie die Hoffnung haben, es sich dort zu verbessern. Dafür bieten sich „reiche“ Länder an, also vor allem Europa und Nordamerika. Diese Menschen könnten auch daheim bleiben, sehen aber woanders bessere Möglichkeiten.

Leider verzweigt sich das Thema, wenn man es genauer betrachtet. Nach dem zweiten Weltkrieg gab es eine Menge Flüchtlinge, die aus Deutschland in die ganze Welt emigrierten. Viele davon waren Angehörige der SS und viele davon Verbrecher, die Angst hatten, in ihrer Heimat für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen zu werden. Viele gingen nach Argentinien und leben tw. heute noch dort.
Ihr Leben war in ihrer Heimat bedroht, daher war ein Asylgrund gegeben.
Wie ist das mit Verbrechern? Muss man auch denen Asyl geben? Oder kann man sie zurück schicken? Wer beurteilt, ob man ein Verbrecher ist? In der Zeit ihrer Untaten waren sie ja keine Verbrecher, sondern Helden. Das erinnert an folgende Geschichte:

Drei Männer sitzen in einer Gefängniszelle und beginnen ein Gespräch.
„Wie lange sitzt Du?“
„Fünf Jahre, ich war für Popow. Und Du?
„Zehn Jahre, ich war gegen Popow. Und Du (zum Dritten)?
„Gestatten, Popow.“

So ändern sich die Zeiten und was heute Recht ist, gilt morgen als Unrecht. Wonach soll also ein Asylant beurteilt werden, wenn er um politisches Asyl ansucht? Was sind quasi die international gültigen Kriterien?
Diese Fragen lassen sich mit einem gut ausgearbeiteten Kriterienkatalog und einem weltweit gültigen System noch einigermaßen beantworten. Aber wie sieht das mit den so viel diskutierten „Wirtschaftsflüchtlingen“ aus?
Hier müssen wir über die Grauzonen diskutieren und auch über Ursache-Wirkung. Wenn etwa ein gut situierter Österreicher (oder nehmen wir jetzt zur Abwechslung eine Österreicherin, auch gut situiert) in ein Geschäft auf der Mariahilfer Straße geht und dort nach einer möglichst billigen Bluse sucht, ist sie dann verantwortlich für die wirtschaftliche Situation der Menschen, die ihre Bluse genäht haben? Die Bluse kann nämlich nur deswegen so billig sein, weil die Differenz zu einem „ordentlichen“ Preis von jemand anders bezahlt wird. In diesem Fall von einer Näherin, die ihre Familie vom Lohn nicht ernähren kann. Die Österreicherin kann sich um das ersparte Geld genau das Essen kaufen (und möglicherweise die Hälfte davon wegschmeißen), das den Kindern der Näherin fehlt.

Okay, das ist ein konstruierter Zusammenhang. Oder doch nicht? Wenn nun die Näherin samt ihren Kindern oder der Mann der Näherin nach Österreich „flüchten“, ist es möglicherweise genau die gut situierte Österreicherin, die sich darüber aufregt. Sie hat nicht das Gefühl, dass ihr aus den Rechten und Möglichkeiten (billig einkaufen können, Essen wegwerfen können etc.) auch Pflichten erwachsen. Welche sollten das auch sein?
Sie hat nicht die Pflicht sich darum zu kümmern, dass die Arbeitsbedingungen am anderen Ende der Welt menschenwürdig sind.
Sie hat nicht die Pflicht nur so viel zu kaufen wie sie essen kann.
Sie hat auch nicht die Pflicht eine Partei zu wählen, die für diese Dinge eintritt. Ganz im Gegenteil, das würde ihre Bequemlichkeit schmälern. Und vielleicht in Folge auch ihren Körperumfang, aber das ist eine andere Geschichte.
Diese Pflichten schiebt sie auf den „Staat“, er soll das regulieren oder auch nicht. Wenn nicht, dann macht das auch nichts. Es wäre aber fein, wenn er zumindest dafür sorgt, dass man die grauslichen Bilder verhungernder Menschen oder leidender Tiere nicht sieht. Die einfachste Variante, mit der man sich selbst aus all dem raushalten kann, was die eigene Bequemlichkeit stört, ist der sehr beliebte Satz „Ich interessiere mich nicht für Politik.“

Welches Recht haben also Menschen aus ihrem Land in ein anderes zu flüchten? Wenn das Land Menschen sucht, um seine Wirtschaft und damit das bequeme Leben aufrecht erhalten zu können, dann stellt sich die Frage nicht oder wird nicht zum Problem. Gut ausgebildete Europäer konnten und können tw. immer noch nach Kanada auswandern. Dort gibt es eine Menge Platz und wenn sie entsprechend sozialisiert und ausgebildet sind, bekommen sie ein Aufenthalts- und Arbeitsrecht und irgendwann die Staatsbürgerschaft.
Schwieriger wird es, wenn wenig Platz vorhanden ist. Man spricht gerne von „Das Boot ist voll“ und vergisst, dass das einzige Boot, das in der Diskussion wirklich voll ist, dasjenige der Flüchtlinge ist, die damit über das Meer kommen und vor Lampedusa stranden oder von der EU-Abfangtruppe nicht sehr freundlich willkommen geheißen werden.

Ich komme nach Österreich und zu unserer Debatte zurück. Ist bei uns genügend Platz für mehr Menschen? Wollen oder brauchen wir die? Österreich ist ein sehr traditionelles Land, in dem sich sogar Menschen Trachten anziehen, bei denen Tracht keine Tradition hat (Wiener z.B.). Inzwischen gibt es beim Hofer sogar ganz billiges Trachtengewand, das diejenigen Menschen anfertigen, die wir aufgrund der durch die Trachten symbolisierten Tradition ablehnen. Sie sollen uns das Zeug bitte möglichst billig anfertigen und aber bitte gefälligst dort bleiben, wo sie uns nicht stören, bitte schön. Danke. Und das gilt auch für Kaffee, Autos, Grundnahrungsmittel, Tierfutter, Rohstoffe und all die Konsumprodukte, die wir billig haben wollen. Also fast alle.
Als Gegenleistung exportieren wir unseren Müll zu den Menschen, die uns das Zeug billig erzeugt haben.

Wenn ich solche Geschichten erzähle, dann höre ich meist folgende Antwort:
„Wenn diese Menschen unzufrieden sind, dann sollen sie doch eine andere Regierung wählen als die korrupte Verwaltung, die sie haben und die für ihre Lebensumstände verantwortlich ist. Wir können da nichts dafür.“
Stimmt das? Kennen Sie „Budgethilfe“? Das sind riesige Summen, die von den westlichen Staaten an die Drittweltstaaten gezahlt werden. An genau die Staaten, in denen die Menschen leben, die unsere billigen Sachen erzeugen.
Diese Budgethilfe wird direkt an die Regierungen ausbezahlt. Und damit diese das Geld nicht verwenden, um die Lebensbedingungen der billigen ArbeiterInnen zu verbessern, sorgen wir dafür, dass sie es sich selbst einstecken und etwa in der Schweiz bunkern. Daniel Toroitich Arap Moi, ehemaliger Präsident von Kenia, hat es so zu einem der reichsten Männer der Welt gebracht.
Wie wir dafür sorgen? Indem wir auf einen Verwendungsnachweis verzichten. Das ist doch großzügig, oder? Die armen Leute sollen nicht noch gezwungen werden die Verwendung der Budgethilfegelder nachweisen zu müssen. Das wäre ja Kontrolle wie in der Kolonialzeit und so wollen wir nicht sein.
In den Bedingungen steht selbstverständlich, dass sie die Verwendung nachweisen müssen. Nur wird es nicht kontrolliert. Das ist ein einfacher und sehr bequemer Weg die Regierungen korrupt zu halten, nicht nur in Afrika.

Und jetzt kommen doch welche, obwohl wir das doch verhindern wollten. Sie machen uns das Leben schwer, weil sie aus unterschiedlichen Gründen kommen. Da sind echte politische Flüchtlinge dabei, aber auch Menschen, die etwas betreiben, was man bösartig als „Asyltourismus“ bezeichnen kann. Und wir stehen vor der mühsamen Aufgabe jetzt theoretisch auseinanderklabüsern zu müssen, wer jetzt wer ist. Das ist nicht immer leicht festzustellen und es kostet viel Geld und Zeit.

Kommen wir wieder zu den Asylbewerbern in der Votivkirche. Im Jänner 2013 wurde eine interessante Heimat-fremde-Heimat-Sendung gedreht, die auf Youtube unter folgendem Link zu finden ist:

In der Sendung wird kurz die Entwicklung dargestellt und dann kommt der interessante Teil. Die Asylwerber sprechen selbst, in gebrochenem Englisch. Einer erklärt, dass man hierher gekommen wäre, um den ÖsterreicherInnen zu erzählen, was quasi los ist. In der Heimat „they would have shoot us“ meint er. Stimmt das? Wer kann das kontrollieren? Kann und soll er es beweisen oder liegt die Beweispflicht (dass dem nicht so ist) bei uns?
Ein anderer erzählt: „We have lost our families, our businesses, our everything in our country.“ Er berichtet, dass sie 27.000 km weit geflüchtet wären und an den Grenzen ständig in Gefahr gewesen wären erschossen zu werden.
Sie alle bekamen negative Asylbescheide. Einer formuliert „demands“, also Forderungen: „Human rights, a normal live and some small businesses.“ Sie würden auch gerne unbehelligt in die alte Heimat reisen und ihre Familien besuchen können.
Es ist sehr schwierig aus diesen Interviewfetzen heraushören zu können, ob das „echte“ oder „unechte“ Asylwerber sind. Ob sie also zu Recht einen negativen Bescheid („Sorry, für Wirtschaftsflüchtlinge ist bei uns kein Platz. Das Boot ist voll, nehmen Sie das nächste.“) bekommen haben oder nicht.
Aber was heißt „zu Recht“? Welches Recht ist das? Das der gut situierten Österreicherin, die sich nicht stören lassen will? Die das Recht hat zu sagen „Unser Land für unsere Leut“?
Hier schließt sich für mich der Kreis zu obiger Problematik. Wir sind keine Insel, wenn auch relativ selig. Oder zumindest wohlgenährt. Oder zumindest tierisch fettreich genährt. Mit Flatscreen und Barbara Karlich. Mit Auto und Schnitzerl, mit stets neuestem Smartphone und einem sportlichen Rülpser auf den Lippen.

Ich mache ein kurzes Fazit:
Wir leben in einer globalen Welt und wir haben keine zweite. Wir leben nicht gut, weil wir so fleißig hackeln, sondern zumindest auch, weil andere schlecht leben. Wir können uns noch recht einfach gegen die Ansprüche der Menschen wehren, die wir ausbeuten. Wir wählen auch diejenigen Parteien, die das perpetuieren. Wir haben jegliche Bescheidenheit und Genügsamkeit verlernt, gemeinsam mit der Achtung vor der Umwelt und den Menschen auf dieser Welt, denen es nicht so „gut“ geht wie uns. Wir sagen „die sind selbst schuld“ und schauen weg oder „Reich und schön“ Folge 2.428. Wir pochen auf das „Recht“ und vergessen auf jede Form der Pflicht. Sie wird auch nicht eingefordert, zumindest noch nicht.

Was ich mir wünsche:
Ich möchte wissen, wie Asylbescheide zustande kommen. Wie wird da recherchiert? Welche Infos werden von wo eingeholt? Ich will mehr Transparenz.
Ich will ein anständiges Zuwanderungsgesetz mit klaren Richtlinien, streng aber fair. Und damit ein Ende der Debatte oder zumindest die Klarheit, die stets versprochen und von Politikern gefordert wird.

Geplante Obsoleszenz

Inzwischen wissen die meisten was dieser Begriff bedeutet und das nicht von ungefähr. Ein Freund hat mir erzählt, dass er in den 1980ern auf der HTL war und dass damals der Lehrgegenstand neu eingeführt wurde: Wie kann man Dinge so produzieren, dass sie nach einer bestimmten, möglichst genau bestimmbaren Zeit oder Benutzungsdauer kaputt gehen? Er berichtete mir, dass dies damals ein kompliziertes Fach war, da die Materialtechnik für dieses Problem noch nicht ausgereift war.
Inzwischen hat die Industrie dies perfektioniert und in vielen großen Unternehmen gibt es eigene Abteilungen, die dafür zuständig sind. Ich möchte hier nur von Beispielen berichten, die ich selbst erlebt habe bzw. solche aus erster Hand.

Das beste stammt von meinem Bruder Peter. Er hat einen Kühlschrank, der eines Tages nicht mehr funktionierte. Der Ärger war groß, da das Gerät noch nicht alt war und ihm dämmerte, dass eine Reparatur – sofern überhaupt möglich – wahrscheinlich teuer kommen würde.
Dann suchte er im Internet nach Leidensgenossen und fand ein Forum, in dem der Fehler genau seines Kühlschranks exakt beschrieben wurde. Und auch wie man ihn selbst günstig beheben konnte. Der Hersteller baut dort nämlich einen Kondensator ein, der unterdimensioniert ist. Ein Kondensator ist ein Verschleißteil, das normalerweise sehr lange hält. Wenn er jedoch zu schwach ist, steht er dauernd unter Stress und die Lebensdauer verringert sich drastisch. Das lässt sich übrigens ganz gut berechnen.
Mittels einer genauen Anleitung plus Bildern in dem Forum konnte mein Bruder den Kondensator gegen einen stärkeren (Kosten ca. 20 Cent) austauschen. Seitdem funktioniert der Kühlschrank wieder wie am ersten Tag.

Ein zweites Beispiel ist noch interessanter: Ein Freund von mir hat einen Fernseher, dessen Bild plötzlich nicht mehr stabil war. Die Garantie war noch nicht lange abgelaufen und er ärgerte sich dementsprechend. Als er beim RUSZ (Reparatur- und Servicezentrum) anruft meint der Chef „Sie haben Glück, ich habe gerade einen Fachmann für genau diese Marke hier“ und übergab den Hörer. Der Fachmann kannte das Gerät in- und auswendig und erklärte ihm am Telefon wie er einen bestimmten zylinderförmigen Teil finden konnte. „Das Ding nennt sich Bildstabilisator und sie müssen es entfernen und gegen einen Draht austauschen, also quasi überbrücken.“ Es stellte sich heraus, dass der Bildstabilisator eigentlich ein Bild-Destabilisator ist, der nach einiger Zeit in Funktion tritt und das Bild destabilisiert. Wenn man ihn entfernt, funktioniert der Fernseher ab dann einwandfrei.

Das klingt wie aus einem schlechten Film, ist aber nur konsequentes Marketing der Industrie. Nun zu meinen Teilen. Es sind drei Stück, die innerhalb eines Jahres kaputt gingen.

3 Geräte

1.) Scanner
Der Epson 1250 Perfection war seinerzeit ein günstiger, aber nicht sehr günstiger Scanner der bekannten Marke Epson. Er hat ein paar Jahre (4 oder 5) gut funktioniert, ich habe ihn allerdings nur ca. 1x pro Monat verwendet. Er hat also weniger als 100 x funktioniert. Dann eines Tages stand er still. Einfach so. Ich hatte ihn weder auf den Boden geworfen noch sonst wie beschädigt. Also anrufen bei der Epson-Hotline. Ein freundlicher Herr meinte, dass ich jetzt ein „Ticket“ hätte und versuchte mir zu helfen. Nach ca. einer Stunde Telefonat kam das Fazit: Scanner aus unbekannten Gründen kaputt. Ich solle mir einen neuen kaufen. Das „Perfection“ in der Produktbezeichnung des Scanners bezieht sich also auf die perfekte Geschäftsidee der geplanten Obsoleszenz. Außer das war alles Zufall, so wie beim Kühlschrank- und Fernseherbeispiel. Leider glaube ich nicht an diese Form der Zufälle, die sich zufällig ein bisschen häufen.
Jetzt habe ich einen Canon und bin schon gespannt, wie lange der hält.

Epson

2.) Switch
Ein Ethernet-Switch der Marke BenQ. Das ist kein sehr aufwändig konstruiertes Gerät und auch nicht rasend teuer, so um die 30 Euro. Er hat ein paar Jahre funktioniert und dann plötzlich seinen Geist aufgegeben. Das ist übrigens schon der zweite, sie halten immer etwa gleich lang. Übrigens von einem anderen Hersteller oder zumindest von einer anderen Marke. Ein Schelm, wer hier Absicht vermutet.

Switch

3.) Festplatte
Ein deutsches Qualitätsprodukt der Marke „Formac“. Sieht elegant aus und hat auch elegante 11 Monate gehalten. Kein Problem, weil da habe ich noch Garantie drauf? Theoretisch ja, praktisch nein, weil die Firma angeblich vor der Insolvenz stand und auf Anfragen nicht mehr reagierte. Außerdem ist das problematisch mit Festplatten, denn da befinden sich meine Daten drauf und die gebe ich lieber nicht in fremde Hände (einschicken zwecks Reparatur oder Tausch). Ich müsste die Daten vorher löschen und daher ebenfalls vorher auf eine andere Festplatte überspielen. Die auf meinem Rechner ist aber nur halb so groß. Ich müsste daher eine neue große kaufen…

Formac

Für mich ist es an der Zeit einen Gegentrend zur geplanten Obsoleszenz einzuleiten. Gibt es noch andere Konsumenten, denen das auf die Nerven geht und die nicht ständig was Neues kaufen wollen, weil das Alte eigentlich alles kann, was man braucht?