Gedanken zu Terror und Gewalt

Anlässlich des Terroranschlags in Wien vom 2. November 2020 wurde ich heftig attackiert, weil die Wiener Grünen im Wiener Wahlkampf angeblich eine Entwaffnung der Polizei gefordert hätten.

Das ist eine verkürzte Darstellung und somit eine falsche. Es ging darum das Konzept der englischen, nicht bewaffneten Bobbys zu diskutieren, ob dies auch bei uns eine deeskalierende Funktion haben könnte. Dieser Gedanke ging in der emotionalen Diskussion unter und wurde auch seitens der Grünen nicht so dargestellt.

Leider gewinnen gerade in unserer jetzigen Zeit nicht die differenzierten Darstellungen oder Argumente, sondern immer öfter die vereinfachten, polarisierenden. Auch die Grünen sind hier keine Ausnahme.
Verschärft wurde das noch durch zahlreiche Medienberichte, die auch nicht gerade auf Differenzierung Wert legten, etwa durch den Standard oder den ORF.

Dabei ist gerade dieses Thema zu komplex und lässt sich nur dann eindimensional darstellen, wenn man statt Information und Diskussion lieber Propaganda betreiben will.

Die Wurzel aller Ideen ist ein Grundwert der Grünen, nämlich die „Gewaltfreiheit“. Sie wird gerne und oft missverstanden, und zwar von fast allen Seiten, auch von zahlreichen Grünen selbst.
Ich kann hier nur meine Interpretation anbieten: Gewaltfrei bedeutet, dass ich immer nach Möglichkeit versuche einen Konflikt gewaltfrei zu lösen. Gewalt ist somit nicht meine erste Option, sondern im Idealfall die letzte.
Wenn ich aber mit Gewalt konfrontiert bin, gegen mich oder andere, muss ich mich bzw. andere selbstverständlich verteidigen.
Und wenn es keine andere Möglichkeit gibt, dann darf und kann ich auch selbst Gewalt anwenden.
Wer tiefer in diese Materie eintauchen will, dem empfehle ich Beschäftigung mit dem „Prisoners Dilemma“ – dazu gibt es jede Menge Infos und Literatur im Internet, gerne auch bei mir.

Eine spezielle Form der Gewalt ist der Terror, er richtet sich im Normalfall gegen eine ganze Gesellschaft. Auch wenn die häufigste Form in unserer Zeit in unserer „westlichen“ Welt der rechtsextreme Terror ist, so erscheint der islamistische Terror stärker und öfter vorzukommen. Das mag an den medialen Darstellungen liegen oder auch an den politischen Kräften, die ganz bestimmte Feindbilder bewusst aufbauen, oder an der spektakuläreren Form, uns bleibt jedenfalls nichts anderes übrig, als uns damit zu beschäftigen.

Ich finde den Ansatz gut, muslimischen Glauben und radikalen Islam auseinanderzuhalten. Das funktioniert aber nur, wenn sich die friedlichen Muslime klar von ihren radikalen Ablegern distanzieren und diese von sich aus bekämpfen.
Ein paar freundliche Worte reichen da leider nicht aus, hier ist eine offene Zusammenarbeit mit dem österreichischen Staat gefordert.
Ich möchte es noch klarer formulieren: Sie müssen selbst tätig werden, um keine Mitschuld auf sich zu nehmen. Und sie müssen kooperieren, ständig und in engem Austausch. Dies hat der ORF-Korrespondent Karim El-Gawhari in seinen „Arabesken“ folgendermaßen beschrieben (Quelle: Facebook-Post vom 3. November 2020):

„Das ist jetzt ein Post den ich nach den Anschlägen in Wien als besonders wichtig erachte, damit man in Österreich nicht in die IS-Falle tappt. In einem Manifest 2015 im IS-Online-Magazin Dabiq, wurde eine Dynamik beschrieben, die die militanten Islamisten für sich nutzen wollen. Die Idee war relativ einfach. Mit jedem islamistischen Anschlag in Europa und dem Westen wächst dort die antiislamische Stimmung. Die Folge wäre eine Polarisierung und wie es damals hieß, „die Eliminierung der grauen Zone“, wie die Koexistenz zwischen Muslimen und Nichtmuslimen dort umschrieben wurde. Mit der Ausgrenzung der Muslime im Westen, könnten diese so leichter in die Arme der militanten Islamisten und ihrer Ideologie getrieben werden und wären leicht zu rekrutieren.“

Das ist das eine. Auf der anderen Seite brauchen wir eine gut funktionierende, gut ausgebildete und gut bezahlte Polizei. Sie soll quasi ein nach außen sichtbares Zeichen einer sicheren Stadt bzw. Eines sicheren Landes sein.
Dafür schlage ich folgendes vor:

1.) Das generelle Ziel muss eine massive Aufwertung des Jobs sein. PolizistIn sein bedeutet, zu einer gefragten Elite zu gehören. Dann bewerben sich dort auch die richtigen Leute, was wiederum den Job aufwertet, wodurch sich noch bessere Leute bewerben etc.

2.) Die Bezahlung muss überdurchschnittlich sein. Selbst die „normalen“ Streifendienste können gefährlich sein, sie sind oft anstrengend, auch oder vor allem durch mangelhafte Besetzung der Polizeiinspektionen.

3.) Die Ausbildung muss aufgewertet, verbessert und verlängert werden. Der Lehrkörper soll aus einer gut ausgesuchten Mischung bestehen: Fixe Lehrkräfte, alte Hasen mit viel Erfahrung sowie externe SpezialistInnen für bestimmte Themen wie Konfliktmanagement, Inklusion, Kommunikation, Stressbewältigung etc.
Sie alle müssen ebenfalls überdurchschnittlich bezahlt werden, sprich dem Honorar der freien Wirtschaft angepasst.
Eine fertig ausgebildete Sicherheitskraft ist dem Bachelor gleichzusetzen.

4.) Die Ausrüstung ist bereits verbessert worden, diese Entwicklung muss weitergehen. Und ja, selbstverständlich sind die gut ausgebildeten Sicherheitskräfte bewaffnet, und zwar den Anforderungen adäquat. Minimum sind Glock und Pfefferspray. Bei gut ausgebildeten PolizistInnen braucht auch niemand Angst zu haben, dass diese die Waffen falsch anwenden.

5.) Auch die Spezialeinsatzkräfte sind zu verstärken. Die Basis dafür sind gut ausgearbeitete Szenarien, die jederzeit abgedeckt werden können.
Der wichtigste Punkt muss sein: So lange die Polizei die Lage im Griff hat, kann die Bevölkerung ein normales Leben führen. Dieser Wert muss so hoch angesetzt sein, dass die Maßnahmen dafür ein hohes Budget rechtfertigen.

6.) Alle Maßnahmen dieses Konzepts müssen von einer Kommission beschlossen werden, die vielfältig zusammengesetzt ist, mit Schwerpunkt auf StreifenpolizistInnen, die direkt aus den Inspektionen kommen. Es darf hier keine politische Einflussnahme geben und vor allem darf nicht danach der Sparstift angesetzt werden.
Das Motto muss lauten: besser es fadisiert sich eine Polizistin/ein Polizist im Dienst als es fehlt eine/r.

Wie wir Afrika plündern – Teil 3: Die „Freihandelsabkommen“

„Wenn du nicht am Tisch sitzt, bist du das Essen“ heißt ein altes afrikanisches Sprichwort. Und die Afrikanischen Staaten bzw. deren Menschen sitzen derzeit ganz sicher nicht am Tisch.

An diesem Tisch geschieht jedoch etwas, nämlich konkret wurden und werden dort Verträge gehandelt.
Der größte Hebel, an dem die EU derzeit drückt, sind so genannte „Freihandelsverträge“. Davon gibt es mehrere und so ist fast der gesamte Kontinent betroffen, zumindest Schwarzafrika.

Hier die Links dazu:
https://www.dw.com/de/afrika-die-eu-und-der-freihandel/a-39169777
https://www.dw.com/de/eu-und-afrika-besiegeln-umstrittene-handelsabkommen/a-18072156
https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/Handelsabkommen_EU-Afrika-Karibik-Pazifik_%28AKP%291.html
https://www.euractiv.de/section/entwicklungspolitik/news/umstrittenes-eu-freihandelsabkommen-mit-afrika-in-kraft/
https://www.dw.com/de/eu-freihandelsabkommen-mit-afrika-hilfe-oder-selbstbedienung/a-19127258
https://www.dw.com/de/eu-freihandel-mit-afrika-unfairer-deal/a-37073640

Westafrika: Freihandelsabkommen vor der Ratifizierung


https://www.ttip-stoppen.at/kategorie/was-sind-epas/
https://uni.de/redaktion/freihandelsabkommen-epa

Vor allem dieses Video ist sehenswert:

Kenia entgehen durch asymmetrische Verträge jährlich ca. 110 Millionen Euro, die natürlich im Staatshaushalt fehlen. (Quelle: scobel: Neue Wege in der Entwicklungspolitik, 2019)
Wer sich geweigert hat so einen Vertrag zu unterschreiben, bekam Strafzölle aufgebrummt. Das ist für mich an Widerwärtigkeit und Zynismus kaum zu überbieten. „Freihandel“ bedeutet ein freies Spiel der Kräfte, bei dem der Stärkere gewinnt. Und der steht von vornherein fest.

Was haben wir damit zu tun, was ist mit Österreich? Wir sind voll mit dabei, denn wir haben die österreichischen Stimmen im EU-Parlament. Und wir haben einen Bundeskanzler, der bei diesem Spiel mitspielt, freundlich lächelt und den es scheinbar überhaupt nicht interessiert, was in Afrika geschieht, außer österr. Firmen bekommen die Möglichkeit die dortigen Rohstoffe zu plündern. Verkauft wird dies dann unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe. Ein großer Teil der momentan fließenden Gelder werden für Sicherheitsmaßnahmen wie der Errichtung von Zäunen und Überwachungstechnologie verwendet. (Quelle: Sockel, s.o.) Wir bekommen lediglich gesagt, dass Entwicklungshilfe stattfindet.

In zahlreichen Gesprächen über das Thema Afrika und Entwicklungshilfe bzw. die dazu gehörende Politik stimmen mir die Menschen zu, allerdings erst, nachdem sie verstanden haben, was da läuft. Das ist das große Problem: das fehlende Problembewusstsein aus mangelnder Information heraus. Die Menschen sind nicht böse oder wollen Afrika mutwillig plündern, aber sie interessieren sich meist nicht für das, was wirklich geschieht. Wenn man ihnen dann noch kleine, mundgerechte Häppchen für die eigene, lokal verankerte Empörung liefert, kann man sicher sein, dass sie sich nicht aufregen, egal was man mit Afrika anstellt.

Aufklärung ist also angesagt, so dass die Menschen verstehen, dass das Wort „Frei“ in „Freihandelsabkommen“ lediglich bedeutet, dass der Stärkere dem Schwächeren etwas wegnimmt. Sonst nichts.

Wie wir Afrika plündern – Teil 2: Die Sache mit dem Frittenöl

Sina Trinkwasser ist eine deutsche Unternehmerin, der ich sehr gerne zuhöre. Sie hat in Stuttgart eine Textilfirma gegründet (manomama.de) und sich ihre Mitarbeiterinnen nach genau den Kriterien ausgesucht, die in der Personalvermittlung als K.O.-Kriterien gelten: alt, ungelernt, schlechte Deutschkenntnisse, wenn möglich behindert.
Sie hat mir erzählt, wie sie auf der Suche nach neuem Material durch Tansania gefahren ist: „Da waren links und rechts Sonnenblumenfelder so weit das Auge reicht“. Das ging so sicher zwei Stunden lang, wenngleich das Auto nicht schnell gefahren ist. Auf die neugierige Frage, was denn mit all diesen Sonnenblumen passieren würde, meinte der Fahrer nur: Daraus wird Frittenöl für Deutschland, Holland und Belgien.

Die Firmen, denen diese Sonnenblumenfelder gehören, gehören entweder keinen Afrikanern oder sind Scheinfirmen, die erst recht wieder Europäern gehören. Die Bewirtschaftung erfolgt großteils maschinell, die Wertschöpfung im Land ist minimal, die Gewinne gehen (abzüglich der Bestechungsgelder für den District Governor, behaupte ich) auch ins Ausland.

Was war denn dort, bevor die Sonnenblumen gepflanzt wurden? Nun, da war auch etwas. Vor allem war dort jemand – nämlich Kleinbauern, die nachhaltigen Ackerbau und Viehzucht betrieben haben. Und was ist mit denen passiert? Die Antwort ist einfach: die wurden von dort vertrieben. Meist funktioniert das so, dass die Distriktverwaltung kommt und die Bauern nach ihrer Landbesitzurkunde fragt. So etwas ist dort aber unbekannt und daher haben sie keine. Sie haben ja bisher nie eine gebraucht, das Weideland gehörte quasi allen und die Landparzellen denjenigen, die sie bebaut haben.

Dann bekommen sie ein paar Wochen Zeit um ihr Land zu verlassen. Das Land wird von einer großen Firma gekauft und dann meist eingezäunt, damit die rundherum verbliebenen Bauern es nicht betreten können. Dieser Vorgang nennt sich „land grabbing“ und geschieht in ganz Ostafrika, also vor allem in Äthiopien, Kenia, Tansania und Uganda und wird von den Indern, Chinesen, Amerikanern und Europäern betrieben.

Noch ein Beispiel: Ich fahre ja seit vielen Jahrzehnten nach Kenia und kenne daher viele Regionen dieses schönen Landes. Eine ganz besonders faszinierende ist das Hochland rund um den Mount Kenia, den zweithöchsten Berg Afrikas. Aufgrund der Klimakrise gibt es seit ein paar Jahren leider fast keinen Gletscher mehr und auch sonst hat sich einiges geändert. Die größte Veränderung jedoch findet man am Fuß dieses majestätischen Berges. Dort befindet sich eine Hochebene auf ca. 2.000 Meter Seehöhe. Im Nordwesten ist Savanne, im Norden in eine Halbwüste übergehend, im Süden und Südwesten fruchtbares Land und Reste von Waldgebieten.
Seit Urzeiten leben dort Menschen, die vor allem Ackerbau und Viehzucht betreiben. Der Ackerbau funktioniert aufgrund der zahlreichen Bäche, die vom Berg herunter fließen.
Seit ein paar Jahren sieht es dort aber ganz anders aus. Riesige Gewächshäuser flankieren den Berg. In ihnen wachsen Blumen für Europa. Diese Blumenzucht ist sehr bewässerungsintensiv und so wurden viele Bäche in die riesigen Blumenfarmen geleitet. Diese gehören reichen Kenianern aus der Hauptstadt Nairobi, die man in den Nobelvierteln der Stadt in Luxuslimousinen und teuren Sportwagen herumfahren sehen kann.
Und die Bauern, die dort vorher gelebt haben? Die Antwort auf diese Frage kann ich mir an dieser Stelle hoffentlich bereits ersparen. Ich hoffe nur, dass niemand glaubt, die billigen Blumen aus dem Holland-Blumenmarkt würden in Holland wachsen. Zur Entschuldigung bekomme ich in Diskussionen zu hören, dass die Gewächshäuser dort ohne Beheizung rund um´s Jahr Blumen produzieren könnten, während man das bei uns im Winter mit entsprechendem Energieaufwand tun müsste.
Brauchen wir echt frische Schnittblumen im Winter? Und was ist mit den Umweltkosten, die beim Transport entstehen? Dieser geschieht mit Diesel-LKW, die das Zeug nach Nairobi bringen. Von dort geht es mit dem Flugzeug nach Amsterdam und sonst wohin, und zwar – unter anderem – in den Frachträumen der Ferienflieger. Das ist übrigens der eigentliche Grund für die Gepäckbeschränkung.

„Climate challenge“

Darf ich vorstellen: Die „Climate challenge“ (auf Englisch, weil sie international funktionieren soll).

Was es ist:
Wir beginnen in Österreich, genauer gesagt in Wien. Bei der sinnvoll kleinsten Einheit, dem Grätzl. Ein beliebiges Grätzl beginnt mit einer Idee, die unserem Klima gut tut und fordert die anderen Grätzl dazu auf, es ihm nachzumachen. Diese gehen nun in einen Wettbewerb um die beste Klimaaktion. Eines gewinnt und gibt den Ball weiter an den Bezirk, also die nächst größere Struktur. Dieser geht nun mit den anderen 22 Bezirken in einen Wettbewerb, aus dem einer als Sieger hervorgeht.
Dieser übergibt an die nächst größere Struktur, also an das Bundesland, das wiederum mit den anderen 8 Bundesländern in die Challenge geht. Der Sieger übergibt an Österreich, das wiederum mit anderen europäischen Staaten in den Wettbewerb geht. Danach geht es an Europa, das gegen andere Kontinente antritt.

Parallel dazu gibt jeder Gewinner den Ball auch an seine eigene Struktur weiter, also das Grätzl an die anderen Grätzl, die eine Runde nach der anderen ausspielen, bis alle durch sind.

Was es bringt:
Eine Menge guter Klimaaktionen
Die Herausforderung, der Wettbewerb liegt den Menschen in der Natur, ist also motivierend
Es ist auch verbindend, also Kooperation
Das Spiel ist leicht verständlich und gut medial verwertbar
Es kostet nicht viel und ist administrierbar
Es ist politisch neutral, also parteiübergreifend
Wenn erfolgreich: leicht wiederholbar
Es gibt keine Verlierer

Hürden, die zu überwinden sind:
1.) Es gibt im Grätzl keine Struktur, also niemand, der dafür spricht. Lösung: über imGrätzl.at arbeiten
2.) Wer trägt die Aktion? Lösung: alle gemeinsam, mit einer basisdemokratischen Struktur. Jedes Grätzl entsendet eine beliebige Person, alle zusammen bilden das Komitee. Aus jedem Komitee wird im Konsens-Prinzip (ein Werkzeug aus der Soziokratie) eine Person gewählt, die auf der nächst höheren Ebene in das Komitee kommt.

Wie wir Afrika plündern – Teil 1: Die Geschichte mit der Holzkohle

„Reiss´ ma am Wochenende a Grillerei an?“

Wer freut sich da nicht? In den letzten Jahren ist das europaweit immer mehr in Mode gekommen. Schnell ein paar Koteletts und Käsekrainer gekauft und von der Tankstelle noch einen Sack Holzkohle – schon kann es losgehen.

Ganz ehrlich: Wer schaut da auf die Herkunft der Holzkohle? Fast niemand, und diejenigen, die es doch tun, scheitern kläglich, weil die Herkunft nicht ausgewiesen werden muss.
In Deutschland wurde daraufhin die Holzkohle untersucht und dabei ein Tropenholzanteil von 40% festgestellt. Das ist eine europaweit unvorstellbare Menge an Holz, das zu einem guten Teil überhaupt nicht geschlägert werden dürfte, weil es auf der Liste der gefährdeten Holzarten steht.

Dafür ist es billig und das ist auch das Kriterium, das die meisten von uns an der Tankstelle beim Holzkohlekauf haben. Und dabei ist es egal, wieso es so billig ist, denn wir haben auf den ersten Blick daraus ja nur Vorteile und keine Nachteile.

Um es kurz zu machen: die meiste Kohle stammt aus den Tropen Afrikas. Dort z.B. aus Nigeria, wo wild und illegal Wälder geschlägert werden. 10 Tonnen Holz braucht man um 1 Tonne Holzkohle zu erzeugen. Das Land ist danach zur Erosion freigegeben, die nicht mehr vorhandenen Bäume erzeugen keinen Sauerstoff mehr und die Verkohlung des Holzes lässt CO2 in die Atmosphäre. Die dadurch sich verstärkende Klimakrise treibt in den nächsten Jahren Millionen Menschen in die Flucht.

Das ist ungefähr das letzte, was wir an einem lauschigen Sommerabend mit einem Bier in der Hand wissen wollen. Auch nicht die Bedingungen, unter denen die Menschen arbeiten, die diese Kohle erzeugen. Wir wollen auch nicht wissen, wie viel sie verdienen oder nicht verdienen (Ein Sack Holzkohle bringt 3 Dollar) und die Umweltverschmutzung durch die mit Schweröl betriebenen Containerfrachter ist uns auch herzlich egal, wenn wir in unser Steak beissen.

Vielleicht noch ein gutes Schnapserl zur Verdauung? Das schmeckt besser als die Gewissheit, dass die Menschen in Nigeria mit dem abgeholzten, kaputten Land nichts mehr anfangen können und früher oder später gezwungen sind von dort wegzugehen. Der Weg führt sie in die Städte und von dort nach Europa. Und wir suhlen uns dann in der gespielten Verwunderung, wieso diese Menschen nicht dort bleiben, wo sie herkommen – Nigeria ist übrigens das afrikanische Land, aus dem die meisten Menschen zu uns kommen.

WIR haben daran auf keinen Fall Schuld. Wir kaufen ja nur Holzkohle, weil wir sie für unser Freizeitvergnügen brauchen – was kann daran schlecht sein?
Und wir wollen möglichst wenig für unser Freizeitvergnügen zahlen, damit wir uns mehr Freizeitvergnügen leisten können. Zwei Grillsommerabende sind schließlich besser als einer.

Daher wählen wir auch gerne Parteien, die den billigen Import von Tropenholzkohle fördern, indem sie entsprechende Gesetze beschließen. Die EU unterstützt hier fleißig und ermöglicht, dass Kohle über den Umweg z.B. nach Polen quasi „weißgewaschen“ wird. Sie kommt dann aus einem anderen EU-Land nach Deutschland oder Österreich und gilt als sauber.

Letztlich sind es also schon wir, die mit unseren Entscheidungen bestimmen, was in Afrika passiert. Auch wenn es sehr bequem ist das nicht zu sehen.

Es wäre übrigens ziemlich einfach damit aufzuhören. Wir bräuchten nur darauf bestehen heimische Holzkohle zu kaufen. Die gibt es und sie hat mehrere Vorteile:
1.) Dank moderner Fertigungsmethoden braucht man nur 2,5 Tonnen Holz für eine Tonne Holzkohle, kann also viermal so viel erzeugen.
2.) In Europa kann man nachhaltige Forstwirtschaft betreiben, Holz von dort ist also okay.
3.) Wir schaffen damit europäische Arbeitsplätze.
4.) Die Umweltschäden beim Transport sind niedriger.

Organisationen, die helfen gute Holzkohle zu etablieren, ist z.B. der Forest Trust: http://www.tft-earth.org/
Kaufen kann man die gute Kohle auch in Österreich: http://holzkohle.at/Koehlerei/Verkauf.html

Und die Menschen in Afrika?
Unser Herr Bundeskanzler hat neulich bekräftigt, dass man Afrika bitte nicht den Chinesen überlassen darf. („Das wollen wir gefälligst selbst ausplündern“ hat er nicht dazu gesagt. Muss er auch nicht. Es ist sowieso nicht anders interpretierbar, wenn wir uns ansehen, wie die Handelsabkommen aussehen, die in den letzten Jahren geschlossen wurden.)
Die Menschen in Afrika helfen sich übrigens selbst. Sie haben z.B. im Kongo mit Hilfe des WWF spezielle Öfen entwickelt, die den Verbrauch halbieren. Und sie pflanzen neue Bäume und erzeugen aus denen mehr und bessere Holzkohle. Das tun sie ganz von sich aus, wenn wir sie lassen.

Ich werde an dieser Stelle gegen die Bequemlichkeit ankämpfen und noch zahlreiche Beispiele schildern, wie wir Afrika plündern.